NR-Präsident Sobotka präsentiert Sammelband "Umbruch und Aufbruch. Parlamentarische Demokratie in Österreich"

Beiträge von 24 AutorInnen beleuchten 100 Jahre Zeitgeschichte

Wien (PK) - Der 8. Mai als ein Tag der Freude und der Demokratie sowie der Europatag am 9. Mai geben Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Anlass, an den langen und schwierigen Weg zu erinnern, den Österreich hin zu einer gefestigten Demokratie und zur Teilnahme an einem vereinten Europa zurückgelegt hat. Wichtige Aspekte dieser wechselhaften Geschichte des Parlamentarismus und der Demokratie in Österreich seit dem Zusammentreten der Konstituierenden Nationalversammlung vor einem Jahrhundert beleuchtet ein Sammelband, der auf Initiative des Nationalratspräsidenten entstanden ist. Das Buch "Umbruch und Aufbruch. Parlamentarische Demokratie in Österreich" wurde gestern Abend im Dachfoyer der Hofburg, dem Ausweichquartier des Parlaments, präsentiert.

Das Buch "Umbruch und Aufbruch" nehme das Jahr 1919 zum Ausgangspunkt und sei eine bewusste Fortsetzung der Themen des Gedenkjahres 2018, sagte Nationalratspräsident Sobotka in seiner Begrüßung. Er freue sich, dass eine Riege der prominentesten VertreterInnen der Zeitgeschichtsforschung gewonnen werden konnte, um diese breit angelegte Betrachtung der Entwicklung der österreichischen Demokratie zu verfassen. Daraus sei eine "Handreichung für interessierte Bürgerinnen und Bürger" entstanden, die sich Gedanken über Vergangenheit und Gegenwart des Parlamentarismus in Österreich machen wollen. Diese Beschäftigung mit der Geschichte sei schließlich notwendiger denn je, denn der demokratische Rechtsstaat stehe vor gewaltigen Herausforderungen, gab Sobotka zu bedenken. Innerhalb eines Jahrzehnts habe die Digitalisierung gesellschaftliche Realitäten in ungeahntem Ausmaß verändert. Durch die neuen Medien drohe auch der Verlust von historischem Gedächtnis, was die Zeitgeschichte vor neue Aufgaben stelle. Die Beiträge des Buches zeichnen sich für Sobotka nicht nur dadurch aus, dass sie Gelegenheit zum Nachdenken bieten, sondern auch optimistische Perspektiven für die Zukunft der parlamentarischen Demokratie eröffnen.

Parlamentarismus und Demokratie - ein historisches Spannungsverhältnis

Im Impulsreferat "Demokratie und Parlamentarismus" betrachtete Universitätsprofessor Thomas Olechowski (Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien) das Verhältnis dieser beiden Begriffe zueinander. Kritiker des Parlamentarismus sahen sie eher in einem Gegensatz zueinander und wollten in der Tradition des Philosophen Jean-Jacques Rousseau nur die direkte als "wahre" Demokratie akzeptieren. Hans Kelsen, der Architekt der österreichischen Bundesverfassung, habe hingegen den Parlamentarismus mit gewählten Abgeordneten und Parteien ganz pragmatisch als jene Form betrachtet, in der Demokratie in einer modernen, arbeitsteiligen Gesellschaft überhaupt praktisch verwirklicht werden kann. Olechowski spannte den Bogen von den Prinzipien, die Kelsen in der österreichischen Bundesverfassung niedergelegt hat, zu der Frage, was das freie Mandat angesichts der Erwartungen, die an Abgeordnete gestellt werden, heute bedeute und in welche Richtung es sich entwickeln könne.

Die Historiker Thomas Köhler und Christian Mertens, die mit Konzeption und Redaktion des Buches betraut waren, stellten kurz den Inhalt des Sammelbandes vor. In ihm kommen 24 AutorInnen aus den Bereichen Wissenschaft, Verwaltung und Parlamentarismus zu Wort, die ein breites politisches und gesellschaftliches Spektrum repräsentieren. Das Buch verfolgt die Geschichte des Landes der letzten 100 Jahre entlang von zwei Narrativen. Das erste Narrativ "Vom Großreich zum Kleinstaat" zeichnet den Weg von der parlamentarischen Demokratie der Ersten Republik über die Diktaturen autoritärer und totalitärer Prägung zur Zweiten Republik nach. Ein zweites Narrativ befasst sich mit dem Themenkomplex "Österreichische Nation und europäische Integration". In einem besonderen Teil werden schließlich unterschiedliche Aspekte des Parlamentarismus und des Regierens, der Wirtschaft und Gesellschaft, des Kunstschaffens und der Wissenschaft sowie Österreich prägende Narrative über das Jahrhundert hinweg aus verschiedenen Positionen gedeutet und erklärt. (Schluss) sox

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