Oö. Volksblatt: "Kein Ruhmesblatt" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 6. Mai 2019

Linz (OTS) - Man braucht sich nichts vorzumachen: Auch wenn am 26. Mai über die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entschieden wird, hat die EU-Wahl eine maßgebliche innenpolitische Komponente. Insbesondere die SPÖ will natürlich der ÖVP-FPÖ-Koalition einen Denkzettel verpassen und möglichst viel Zwietracht zwischen den Koalitionspartnern säen. Tatsächlich müssen ÖVP und FPÖ insofern einen Spagat schaffen, als man europapolitisch viel weiter auseinander ist als am innenpolitischen Parkett, wo die Koalitionsharmonie — wenngleich zuletzt mit Eintrübungen — einen besonders hohen Stellenwert hat. Aber was für die Koalition gilt, dass sie nämlich aus zwei verschiedenen Parteien besteht, muss auch auf EU-Ebene akzeptiert werden.
Aus innenpolitischem Blickwinkel spannend ist auch das Duell des Jetzt-Ex-Grünen Johannes Voggenhuber gegen die Grünen von Werner Kogler. Umfragen zufolge könnten die Grünen wieder Boden unter den Füßen bekommen, was wohl für einige Genugtuung sorgen dürfte. Letztlich ist es freilich unerheblich, wer aus welchen Motiven zur Wahl geht — Hauptsache er oder sie geht überhaupt. Dass die Wahlbeteiligung seit 1999 immer unter 50 Prozent lag, ist kein Ruhmesblatt in Sachen rot-weiß-rotes Europa-Bewusstsein.

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