Die Parlamentswoche vom 29. April - 3. Mai 2019

Gedenkveranstaltungen, Familienausschuss, Hauptausschuss, Concordia-Preisverleihung

Wien (PK) - In der kommenden Woche findet im Parlament wieder die Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus statt. Auch werden die Preise des Presseclubs Concordia vergeben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka fährt zu einem offiziellen Besuch nach Vaduz. Die Zweite Präsidentin des Nationalrats Doris Bures hält sich in New York auf. Zudem tagen der Familien- und der Hauptausschuss.

Montag, 29. April 2019

Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures fährt zu einem viertägigen Besuch nach New York. Geplant sind unter anderem Treffen mit Vertretern des American Jewish Committee sowie mit Rabbi Arthur Schneier, mit Überlebenden des Holocaust und mit dem Executiv Vice Chairman der Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations, Malcolm Hoenlein. Auch ein Besuch des 9/11 Memorial & Museum und des Österreichischen Kulturforums New York ist geplant. Bures trifft zudem mit Mariá Fernanda Espinosa Garcés, derzeitige Präsidentin der 73. UN-Generalversammlung sowie mit der Vizedirektorin von UN Women Åsa Regnér zusammen.

10.00 Uhr: Patricia Danzi, Head of Africa vom Internationalen Komitee des Roten Kreuzes, trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses und des Unterausschusses für Entwicklungszusammenarbeit zu einem Informationsgespräch zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 6)

12.00 Uhr: Der Ausschuss für Familie und Jugend startet seine Beratungen mit einem Bericht über die Evaluierung des Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetzes. Danach ist eine Aussprache über aktuelle Themen mit Familienministerin Juliane Bogner-Strauß geplant. Dem Ausschuss liegen zudem zahlreiche Anträge vor. Eine Initiative betrifft die Weiterführung von Erasmus+ und des Europäischen Solidaritätskorps mit Großbritannien nach dem Brexit. Weitere Forderungen zielen auf die bundesweite Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe, auf einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag, die Direktauszahlung der Familienbeihilfe für Volljährige und die Erhöhung der Zuverdienstgrenze bei Bezug der Familienbeihilfe ab. Das Kinderbetreuungsgeld haben zwei Anträge zum Inhalt. Eine gerechte Unterhaltssicherung und die Wiedereinführung der fem:Help-App sind Thema von zwei weiteren Vorstößen. (Bibliothekshof, Lokal 4)

17.00 Uhr: Auch heuer werden die Concordia-Preise im Parlament verliehen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt dazu gemeinsam mit dem Presseclub Concordia ein. Dessen Präsident, der Journalist Andreas Koller, spricht einleitende Worte, die Entscheidung der Jury begründet die Vorsitzende und ehemalige Dritte Präsidentin des Nationalrats, Heide Schmidt. Preisträger in der Kategorie Menschenrechte ist Christoph Zotter, die Laudatio hält Viviane Reding. In der Kategorie Presse- und Informationsfreiheit wird das Recherchenetzwerk Europe's Far Right ausgezeichnet, die Laudatio kommt von Arnd Henze. Elfriede Hammerl erhält den Ehrenpreis der Concordia 2018, Astrid Zimmermann hält die Laudatio. Die Moderation übernimmt die Generalsekretärin des Presseclubs Concordia, Daniela Kraus, für die musikalische Begleitung sorgt das Radio.String.Quartet. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Dienstag, 30. April 2019

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich zu einem offiziellen Besuch in Vaduz, Fürstentum Liechtenstein, auf. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Besuch bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und bei Regierungsrat Daniel Risch sowie ein Treffen mit Landtagspräsident Albert Frick.

Donnerstag, 2. Mai 2019

15.00 Uhr: Der Hauptausschuss des Nationalrats befasst sich mit den Quartalsberichten zur Ausfuhrförderung sowie zum Bankenpaket. Außerdem stehen Nominierungen für den Ausschuss der Regionen und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss auf der Tagesordnung. (Bibliothekshof, Lokal 6)

Freitag, 3. Mai 2019

11.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Ingo Appé laden zur Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in den Zeremoniensaal der Hofburg. Präsentiert wird das diesjährige Gedenkprojekt #hinschauen der KZ-Gedenkstätte Mauthausen. Zivildiener der Gedenkstätte haben ihre Eindrücke, Empfindungen und ihren Bezug zur Gedenkstätte fotografisch festgehalten. Drei der Bilder werden in eigenen Kompositionen von Studierenden der mdw - Universität für Musik und darstellende Kunst Wien musikalisch interpretiert.

Bundesratspräsident Ingo Appé begrüßt die Gäste, Ansprachen halten Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie Karoline Edtstadler, Staatssekretärin im Innenministerium. Die Gedenkrede kommt in diesem Jahr vom em. Professor für Internationale Beziehungen, Bassam Tibi. Die Moderation übernimmt die Generalsekretärin des Nationalfonds der Republik Österreich, Hannah Lessing.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind dazu herzlich eingeladen. Sie werden um vorherige Anmeldung unter medienservice@parlament.gv.at gebeten. (Schluss) jan

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