List Rechtsanwalts GmbH hat gesiegt - Heumarkt ist UVP-pflichtig

Bundesverwaltungsgericht erkennt UVP-Pflicht des Projekts Heumarkt Neu

Bekanntermaßen hat Michael Tojner einen Feststellungsantrag bei der Wiener Landesregierung eingebracht, in welchem nach seiner Ansicht das Heumarkt-Projekt nicht UVP-pflichtig sei. Die Wiener Landesregierung hat in erster Instanz im Sinne des Michael Tojner rechtswidrig die UVP-Pflicht für das Heumarkt-Projekt verneint.

Die List Rechtsanwalts GmbH hat namens ihrer Klienten Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben. Nachdem Michael Tojner merkte, dass das Feststellungsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht scheinbar eine negative Entwicklung nimmt, wollt er den UVP-Feststellungsantrag wieder zurückziehen.

Ungeachtet dessen fand bereits eine mündliche Verhandlung statt, in der das Sachverständigengutachten des gerichtliche bestellten Sachverständigen Wehdorn mit folgendem Ergebnis erörtert wurde:

Mit Erkenntnis vom heutigen Tage hat das Bundesverwaltungsgericht erkannt, dass den Beschwerden der List Rechtsanwalts GmbH stattgegeben wurde. Für das Vorhaben "Hotel InterConctinental", "WEV" und "Heumarktgebäude" im 3. Wiener Gemeindebezirk ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren nach dem UVP-G 2000 durchzuführen.

Begründend führt das Bundesverwaltungsgericht aus, dass eine wesentliche Beeinträchtigung des UNESCO-Weltkulturerbes, "historisches Zentrum von Wien" vorliegt.

Das Vorhaben wird aufgrund seiner Masse und Bauhöhe eine wesentliche Störung der historischen Skyline, die von der UNESCO als grundlegend für den außergewöhnlichen Wert genannt wurde, bewirken, wobei dies auch zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Authentizität und Integrität der Welterbestätte führt und damit den Ernennungskriterien für deren Ernennung widerspricht. Es ist somit zu erwarten, dass unter Berücksichtigung des Ausmaßes und der Nachhaltigkeit der Umweltauswirkungen de Schutzzweck, für den das schutzwürdige Gebiet "UNESCO-Welterbestätte Historisches Zentrum von Wien" festgelegt wurde, erheblich beeinträchtigt wird.

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Bei weiteren Fragen steht Ihnen Herr Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List unter office@ralist.at oder 06644276465 zur Verfügung.

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