BM Hofer zu Abbiegeassistenten: Wichtiges Ergebnis im EU-Binnenmarktausschuss

Wien (OTS) - Verkehrsminister Norbert Hofer zeigt sich erfreut über den positiven Ausgang der Trilog-Gespräche letzte Woche und der heutigen Abstimmung im Binnenmarktausschuss in Sachen Abbiegeassistenten. Sobald das Gesetz endgültig formell beschlossen wurde – es fehlt noch die Abstimmung im Europäischen Parlament und die Absegnung durch den Rat – gilt eine 30monatige Frist für die Hersteller. Ende 2021 werden nur mehr LKW genehmigt, die einen Abbiegeassistenten eingebaut haben. Bis dahin, so Norbert Hofer, wird es in Österreich einen Fördertopf in der Höhe von einer Million Euro geben, um all jene Frächter zu unterstützen, die nachträglich Abbiegesysteme in ihre LKW einbauen wollen. „Wir tun alles, um die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen. Nicht grundlos habe ich im Bereich Verkehr das Thema ‚Road Safety‘ zur causa prima der Österreichischen Ratspräsidentschaft gemacht. Die Früchte unserer Arbeit können wir nun ernten.“ Durch die heute einstimmig beschlossene Regelung garantiert Hofer jedoch eine sofortige verpflichtende Umsetzung innerhalb der Landesgrenzen nach Ablauf der 30-Monats-Frist.

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