Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 31. März 2019. Von KARIN LEITNER. "Niederungen im Hohen Haus".

Innsbruck (OTS) - Dass die Nationalratspräsidenten die Abgeordneten ermahnen, ist gut. Es sollte aber nicht nötig sein.

Dass es bei Zusammenkünften der Parlamentarier mitunter heftig zur Sache geht, ist nicht neu. Was sich bei den vergangenen Treffen abgespielt hat, ist aber beschämend für etliche Mandatare. Verbale Untergriffe, Beleidigungen und respektlose Zwischenrufe prägten die Debatte. Immer wieder musste die Nationalratssitzung unterbrochen werden. Den Tiefstpunkt setzte FPÖ-Abgeordneter Wolfgang Zanger. Mit dem Ausdruck „Beidln“ bedachte er Betriebsräte vom Rednerpult aus. FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache findet es zwar „nicht Pulitzer-Preis-verdächtig“, was Zanger von sich gegeben hat; als untragbar qualifiziert er den Sager des Gesinnungsfreundes aber nicht. Dieser habe halt „Stammtisch-Sprache“ verwendet.
Genau das ist das Problem. Das Hohe Haus ist kein Bierzelt, in dem es Beifall für Niveaulosigkeiten gibt. Herr Zanger ist kein Frühschoppengeher, sondern Vertreter des gesetzgebenden Organs der Republik, noch dazu der einer Regierungspartei. Obwohl seit 2006 im Parlament, dürfte er das noch nicht verinnerlicht haben. Insofern ist gut, dass sich die drei Nationalratspräsidenten nun zu Wort melden. Nicht nur wegen der Causa Zanger. An die Klubobleute appellieren Wolfgang Sobotka, Doris Bures und Anneliese Kitzmüller, ihre Abgeordneten ob der „Eskalation“ im Plenarsaal an deren „politische Verantwortung“ zu erinnern. Mandatare müssten sich trotz leidenschaftlichen Diskurses „bewusst sein, dass sie als gewählte Repräsentanten des Volkes für die Wahrnehmung und Achtung der Demokratie in der Öffentlichkeit verantwortlich sind“. Hoffentlich ist es nicht nötig, dass sie alsbald zu wiederholen haben, was für jeden Parlamentarier selbstverständlich sein sollte.

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