Schatz: Überprüfen von Rechtsextremen ist zu wenig

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur: FPÖ muss Konsequenzen ziehen

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz zeigt sich angesichts der Meldungen, wonach die Regierung die Auflösung der Identitären überprüfen wolle, „skeptisch“. „Wenn die FPÖ die Identitären überprüft, ist es so als würde man den Bock zum Gärtner machen“, so Schatz am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Dass es Verbindungen der FPÖ zu den Identitären gibt, ist allseits bekannt, erst vor kurzem wurde über ein Foto des Vizekanzlers mit Identitären debattiert. „Glaubwürdig ist die Regierung in dieser Sache erst dann, wenn sie Fakten schafft und Konsequenzen zieht, glaubwürdig gegen Rechtsextreme vorgeht und auch Regierungsinserate in rechte Medien stoppt, in denen bekanntlich auch Identitäre in den Redaktionen sitzen.“ Gespannt sei Schatz auf die Erklärung des Innenministers morgen im Parlament. „Im Parlament muss der Innenminister Fakten auf den Tisch legen“, so Schatz. (Schluss) rm/sc

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