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Zadic: ÖVP-FPÖ-Integrationsmaßnahmen sind in Wahrheit Ausgrenzungsmaßnahmen

JETZT: Bundeskanzler Kurz soll sich wieder an seine früheren politischen Ansätze zur Integration zurückerinnern

Wien (OTS) - „Von Anfang an habe ich vor den desintegrativen Maßnahmen der ÖVP und FPÖ gewarnt. Diese sogenannten Integrationsmaßnahmen sind in Wirklichkeit Ausgrenzungsmaßnahmen mit dem Ziel, die Bevölkerung zu spalten. Meine Einschätzung wurde heute von einer Vielzahl an unabhängigen Expertinnen und Experten bestätigt“, fasst die JETZT-Integrationssprecherin, Alma Zadic, die Ergebnisse der heutigen Pressekonferenz von SOS Mitmensch zusammen.

„Anstatt Zuwanderinnen und Zuwanderern immer neue Steine in den Weg zu legen, sollte die Bundesregierung Integrationsbemühungen fördern und diese auch aktiv einfordern. Momentan sehe ich nur, dass ÖVP und FPÖ von Integration sprechen, gleichzeitig echte Integration aber durch soziale Ausgrenzung schlicht und ergreifend unmöglich machen. Ich erinnere mich an die vom damaligen Integrationsstaatssekretär Kurz ausgegebene Losung ‚Integration durch Leistung‘. Die bisher von der Regierung beschlossenen Maßnahmen, etwa der erschwerte Zugang für Zuwanderinnen und Zuwanderer zum Arbeitsmarkt, sind jedoch das absolute Gegenteil dieses Ansatzes. Durch das bewusste Ausgrenzen von Zuwanderinnen und Zuwanderern aus der Mehrheitsgesellschaft fördern ÖVP und FPÖ die Bildung von Ghettos, Parallelgesellschaften und Armut und schaden somit letztlich uns allen, die in Österreich leben“, kritisiert Zadic und erklärt weiter: „Ich fordere daher Bundeskanzler Kurz auf, sich auf seine durchaus sinnvollen Maßnahmen zur gelungenen Integration aus seiner Zeit als Integrationsstaatssekretär und Integrationsminister, zurück zu besinnen.“

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Parlamentsklub JETZT
Eva Kellermann
Pressesprecherin
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