Oö. Volksblatt: "Gelassenheit" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 18. März 2019

Linz (OTS) - „Die mediale Punzierung der Regierung als zu rechtslastig finde ich übertrieben. Da gehört etwas mehr Gelassenheit her“, erklärt Wilfried Haslauer im APA-Gespräch. Und außerdem sei die türkis-blaue Koalition „wirklich alternativlos, weil momentan kein Mensch eine Große Koalition will“. So die Analyse des Salzburger Landeshauptmannes. Vielleicht hilft sein Appell und außerdem wächst die Gelassenheit in der Regel mit der Erfahrung. Es gibt also Hoffnung, dass das oppositionelle Weltuntergangsgeheul einer konstruktiven Auseinandersetzung weichen könnte. Das wäre durchaus wünschenswert, denn die SPÖ-Posse, die das Ökostromgesetz verhinderte, sollte nicht zum Regelfall werden. Und auch der juristische Weg sollte die Ausnahme der politischen Auseinandersetzung bleiben. Der Verfassungsgerichtshof wäre als Mediator zwischen Regierung und Opposition auch überfordert.
Ein erster Schritt wäre, dass man gemeinsam ein Problem erkennt – etwa die geringe Wahlbeteiligung bei der AK-Wahl. Im zweiten Schritt sollte man Ideen sammeln, wie man das Problem lösen könnte. In einem dritten Schritt die beste Variante ausarbeiten. Und in einen vierten Schritt dann umsetzen. Doch derzeit hat man Gefühl, dass manche politische Mitspieler lieber gar keine Schritte machen wollen.

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