FA-Knoll: „Briefkarten-Wahlpanne bei AK-Wahl in Oberösterreich verdeutlicht nötige Reform der AK-Wahl“

Utl.: „Ausmaß der Betroffenen mit mangelhaften Wahlunterlagen kann
noch nicht beziffert werden“ =

Linz (OTS) - Heftige Kritik an der Briefkarten-Wahlpanne zur
laufenden Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich kommt heute vom
Generalsekretär der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) und Landesobmann
der FA Oberösterreich, Gerhard Knoll. „Am Wochenende meldeten sich
zahlreiche wahlberechtigte Personen, dass in den ihnen zugeschickten
Briefwahlunterlagen die Stimmzettel fehlten. Auffallend dabei ist zum
Beispiel der Umstand, dass in meiner Heimatgemeinde bei keinem
einzigen wahlberechtigten FPÖ-Gemeindemandatar ein Stimmzettel
vorhanden war“, verweist Knoll, der Spitzenkandidat der FA
Oberösterreich ist, darauf, dass allein in seiner Gemeinde die Anzahl
der Betroffenen mittlerweile im zweistelligen Bereich ist. „Aber es
haben sich auch andere Betroffene bei uns gemeldet, die nunmehr mit
der Arbeiterkammer Kontakt aufnehmen müssen, um einen Stimmzettel zu
erhalten und von ihrem Wahlrecht aktiv Gebrauch machen zu können“,
sagte Knoll, der eine lückenlose Aufklärung dieser offensichtlichen
Wahlpanne forderte.

„Zudem fordere ich ganz klar die Arbeiterkammer Oberösterreich und
AK-Präsidenten Kalliauer auf, die Wahlberechtigten zu informieren,
wie Betroffene nunmehr vorgehen müssen, um an der Wahl mittels
Briefwahlunterlagen teilnehmen zu können. Keinerlei Verständnis habe
ich auch für die FSG-Aussagen in Sozialen Medien, wonach Pannen bei
330.000 Briefwahlwählern passieren könnten“, so Knoll.

„Das wahre Ausmaß der Anzahl jener, die nunmehr mangelhafte
Wahlunterlagen zugeschickt bekommen haben, kann derzeit noch nicht
beziffert werden. Diese Wahlkartenpanne macht aber deutlich, dass
eine Reform der Arbeiterkammer-Wahl nötig ist. Konkret soll nur an
einem Tag österreichweit – wie bei Nationalrats-, Landtags- oder
Gemeinderatswahlen – die Stimmabgabe auf den Gemeinden stattfinden.
Das würde das gesamte Wahlsystem in der Arbeiterkammer
professioneller machen als dies – auch im Hinblick auf diese
Stimmzettel-Panne – derzeit der Fall ist“, betonte Knoll.

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