Oö. Volksblatt: "Tempofrage" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 7. März 2019

Linz (OTS) - Das Tempo ist immer eine Streitfrage und es geht immer zu langsam oder zu schnell, davon können Beifahrer ein Lied singen — und auch die Opposition. Nach der Bluttat in Dornbirn sollen nun also auch die rechtlichen Konsequenzen gezogen werden und die Sicherungshaft eingeführt werden. Nur auf richterliche Anordnung und zeitlich streng befristet. So will es die Regierung. Dafür bräuchte sie aber die Zustimmung von SPÖ oder Neos. Nur deren Gesprächsbereitschaft ist an Bedingungen geknüpft. Die Neos wollen einen schon fertigen Gesetzestext. Bisher argumentierte man zwar meist, dass man mitreden und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden möchte. Und die SPÖ will vor den Verhandlungen, dass der Mord in Dornbirn lückenlos aufgeklärt wird. Ja, vermutlich wird man draufkommen, dass, hätte irgendjemand irgendetwas anders gemacht, diese Bluttat nicht passieren hätte müssen. Oft gibt es nämlich nicht nur einen Schuldigen, sondern auch eine Reihe von unglücklichen Umständen, die zur Tragödie führen. Dies kann man versuchen, in diesem Einzelfall zu rekonstruieren. Eine Antwort, ob man der Sicherungshaft zustimmen soll oder nicht, darf sich die SPÖ aber davon nicht erwarten.
Der Opposition geht es diesmal einfach zu schnell.

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