Fall Köberl - Team Kärnten/Köfer: SPÖ agiert nach dem Motto „Wasser predigen und Champagner trinken“

Team Kärnten-Chef Köfer fordert Aktuelle Stunde des Landtages zum Thema "Hass im Netz"

Klagenfurt (OTS) - Entsetzt zeigt sich Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer darüber, dass aus dem Fall Köberl noch immer keine Konsequenzen gezogen wurden bzw. der Rücktritt des Personalvertreters weiter auf sich warten lässt: „Noch am Donnerstag hat SPÖ-Chef Kaiser im Bundesrat schwadroniert, dass man bei Hasspostings keine Straffreiheit dulden könne. Jetzt fragt sich die Öffentlichkeit zurecht, wo zumindest in einem ersten Schritt die partei- sowie verwaltungsinternen Strafen oder Handlungsschritte bleiben? Kaiser agiert ganz offensichtlich nach der Methode Wasser predigen und Champagner trinken und legt innerparteilich andere Maßstäbe an, als bei anderen Parteien.“ Köfer hinterfragt zudem, wie die SPÖ reagiert hätte, wenn dieser Skandal einen roten Bundeskanzler und einen blauen Personalvertreter betroffen hätte: „Rücktrittsaufforderungen, Anzeigen und Demos wären wahrscheinlich die Folge gewesen. Den Fall Köberl will Kaiser aber offensichtlich aussitzen und dies im vollen Wissen darüber, dass sein Nicht-Handeln der Opposition Elfmeter am laufenden Band auflegt.“

Sexistische Äußerungen, Ausdrücke wie Hure, Krätzn oder Gesinnungslump, Beleidigung von politisch Andersdenkenden – all dies hat laut Köfer die SPÖ derzeit in ihrem breiten Hass-Angebot: „Angesichts der sich häufenden Vorfälle wäre die SPÖ vielleicht gut beraten, eine Selbstanzeige vorzunehmen. Der angebliche Kampf des LHs gegen Hass im Netz ist angesichts der Vorfälle der vergangenen Tage und Wochen völlig unglaubwürdig und die Fassade der angeblichen moralischen Überlegenheit der SPÖ bröckelt von Tag zu Tag mehr.“ Köfer berichtet zudem von massiven Irritationen innerhalb der SPÖ, bereits ausgelöst durch die peinliche Verbalakrobatik des LH-Sohnes: „Hinter vorgehaltener Hand zeigen sich sogar aktuelle Landtagsabgeordnete ob der Vorfälle erbost und schockiert. Nur öffentlich will diese Kritik noch keiner äußern. Es stellt sich aber die Frage, wie lange das Stillschweigen noch aufrechterhalten wird. Die SPÖ steht vor einer unglaublichen Belastungsprobe.“

Köfer fordert aufgrund der Vorfälle, dass sich der Kärntner Landtag in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema Hass im Netz beschäftigt: „Sollte die für das Thema der Aktuellen Stunde vorschlagsberechtigte Fraktion dieses große Problem nicht aufgreifen wollen, werden wir unsere nächste Möglichkeit dafür nutzen. Diese Causa muss im Sinne des Landes und vor allem im Sinne einer Verbesserung der Situation öffentlich debattiert werden.“

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