Oö. Volksblatt: "Ausgezwickt" (von Herbert (SCHICHO)

Ausgabe vom 26. Jänner 2019

Linz (OTS) - „Bisher war ja das Misstrauensprinzip die Grundlage der Verfassung, es hat keiner dem anderen getraut, deshalb konnten sich immer alle gegenseitig blockieren“, analysiert Reformminister Josef Moser, warum jahrelang der Reformwille an der Realität scheiterte. Es sind zwar nicht unbedingt Vertrauen und Liebe, die nun den Reformzug in Gang gebracht haben ... aber er bewegt sich und das ist gut so. Auch in Oberösterreich werden nun die ersten Maßnahmen sichtbar. Die Kooperationen zwischen den Bezirkshauptmannschaften und den jeweiligen Magistraten der Statutarstädte starten mit 1. Februar. Vorerst werden in ausgewählten Bereichen Zuständigkeiten wechselseitig ausgetauscht. Aber das ist hoffentlich nicht das Ende der Fahnenstange, sondern der Anfang eines laufenden Prozesses. Es ist gut, dass man nun auch die rechtlichen Schranken für die Flexibilisierung und Zusammenarbeit abbaut. Denn selbst die Verfassung soll keine Ausrede dafür sein, dass Behörden möglichst effizient zusammenarbeiten. Es ist nämlich nicht einzusehen, wenn die Finger der öffentlichen Hand sich lieber gegenseitig zwicken, anstatt gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

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