BM Hofer auf Arbeitsbesuch bei tschechischem Amtskollegen Dan Tok

Wien (OTS) - Auf Einladung des tschechischen Verkehrsministers Dan Tok reiste Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer gestern nach Prag. Beim Arbeitsgespräch standen Straßen- und Bahn-Infrastrukturthemen auf der Agenda. Begleitet wurde Norbert Hofer von Oberösterreichs Verkehrs-Landesrat Günther Steinkellner und ASFINAG-Geschäftsführer Josef Fiala.

Minister Tok bedankte sich eingangs bei seinem Amtskollegen für die Hartnäckigkeit in den Ratsverhandlung während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Speziell die Einigung im "Mobilitätspaket 1“ bezeichnete Tok als wichtigen Schritt nach vorne.

Der tschechische Verkehrsminister informierte über den Plan seines Landes, bis zum Jahr 2021 die digitale Vignette einführen zu wollen. Die ASFINAG hat hier bereits erste Beratungsleistungen erbracht - Dan Tok bedankte sich dafür und kündigte an, das duale System (Klebevignette und digitale Vignette) überspringen und gleich voll auf die digitale Vignette setzen zu wollen. „Um niemanden zu diskriminieren, ist Österreich mit beiden Modellen gestartet. Früher oder später wird aber auch bei uns der Zeitpunkt kommen, wo die Klebevignette ausgedient haben wird. Bereits jetzt ist der Anteil der digitalen Vignette bei knapp 30 Prozent“, erklärt Verkehrsminister Norbert Hofer.

Im Zentrum des Gespräches standen die aktuellen Straßen-Ausbauprojekte A5 Nord Autobahn/D52 (Verbindung Wien - Brünn) und S10 Mühlviertler Schnellstraße/D3 (Verbindung Linz - Prag). „Während bei der A5 seit Mai 2018 alle Genehmigungen (UVP) vorliegen, die Planungen abgeschlossen und damit der Bau jederzeit gestartet werden kann, wurde die S10 im November 2017 zur Umweltverträglichkeitsprüfung angemeldet. Für das laufende Jahr erwarten wir die öffentliche Auflage des Projektes und die UVP-Verhandlung“, beschreibt ASFINAG-Geschäftsführer Josef Fiala des Status Quo der beiden Projekte.

Auf tschechischer Seite wurde die Fertigstellung der D3 für 2025 in Aussicht gestellt. Bei der D52 sind noch einige umweltrechtliche Verfahren ausständig - hier rechnet Minister Tok aber ebenfalls mit einer Inbetriebnahme bis spätestens 2026. Dabei helfen soll ein in Ausarbeitung befindliches Gesetz, wonach Genehmigungsverfahren künftig rascher abgewickelt werden sollen.

„Die Weiterführung der S10 in Richtung tschechischer Staatsgrenze stellt eines der wichtigsten Straßenprojekte für Oberösterreich dar. Die dadurch lückenlos zusammenwachsende hochrangige Verkehrsachse Berlin-Prag-Linz bringt darüber hinaus ein Wachstumspotential für die Wirtschaftsregion mit sich. Simultan laufen bereits die Vorbereitungen für das Infrastrukturprojekt Linzer Osttangente auf Hochtouren, um einem innerstädtischen Linzer-Verkehrsinfarkt zu entgehen, müssen beide Infrastrukturprojekte in Zusammenhang gesehen und prioritär behandelt werden“, unterstreicht Steinkellner.

Im Bahnbereich rücken beide Länder enger zusammen. Auf der Verbindung Prag - Budweis finden derzeit Modernisierungsmaßnahmen statt. Mittelfristig soll es gelingen, die Fahrzeit Linz - Prag auf unter vier Stunden zu bringen. Aktuell liegt sie dank neuer Expresszüge bei vier Stunden und zehn Minuten. Die Nordbahnstrecke (Wien - Brünn) soll ab 2021 modernisiert werden. Auf österreichischer Seite soll die Teilstrecke Wien - Lundenburg (Breclav) für Reisegeschwindigkeiten von 160km/h - und stellenweise sogar 200km/h - ausgerüstet werden. 650 Millionen Euro werden in dieses Projekt fließen. Nicht außer Acht gelassen werden soll auch die Strecke Wien - Prag - Berlin. Hierfür wird ein Neubau der Etappe Dresden - Prag inklusive Tunnel unter dem Elb-Gebirge in Erwägung gezogen. Der Zeithorizont für die Realisierung der gesamten Strecke liegt im Bereich des Jahres 2040.

„Es war ein sehr gutes Arbeitsgespräch in freundschaftlicher Atmosphäre. Österreich und Tschechien wachsen durch die unterschiedlichen grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekte näher zusammen. Gemeinsam mit Ungarn bilden unsere drei Länder einen starken Kern in Mitteleuropa, der auch als Stabilisator für die EU eine wichtige Bedeutung hat“, ist Verkehrsminister Norbert Hofer überzeugt.

Das nächste Zusammentreffen zwischen Dan Tok und Norbert Hofer ist bereits vereinbart. Ende Juni 2018 werden die Verkehrsminister von Tschechien, Österreich und Ungarn gemeinsam über Eisenbahnprojekte sprechen.(Schluss)

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