„Hohes Haus“ über den Einsatz im Schnee und Kopftuch im Kindergarten

Am 20. Jänner um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 20. Jänner 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Kopftuch im Kindergarten

Das Kopftuchverbot im Kindergarten kommt per Gesetz, das ist fix. Das Kopftuchverbot für Volksschüler möchte die Regierung aber als Verfassungsbestimmung, also mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Dazu gab es diese Woche im Unterrichtsausschuss weder die Zustimmung von SPÖ noch von NEOS. Unabhängig davon sind Kindergartenpädagoginnen ziemlich ratlos bezüglich des Vorhabens. Es gäbe einfach keinen Anlass für ein Kopftuchverbot in Kindergärten, weil es so gut wie keine Fälle gibt. Auch Verfassungsexperten haben Bedenken geäußert. Dazu kommt, dass dieses Gesetz tatsächlich Glaubensgemeinschaften treffen könnte, die man vermutlich gar nicht treffen wollte. Susanne Däubel berichtet.

Im Studio

Patricia Pawlicki wird im Studio mit Bildungsminister Heinz Faßmann über das Kopftuchverbot ebenso reden wie über die Pläne, den derzeitigen Schulversuch Ethikunterricht ins Regelschulwesen überzuführen und langfristig auf alle Schulformen auszuweiten. Bekenntnislose und von Religion abgemeldete Schüler haben derzeit ohne Schulversuch eine Freistunde, ihnen will Faßmann mit dem Ethikunterricht „eine Alternative zum Kaffeehaus“ bieten.

Einsatz im Schnee

Im Tagesbefehl zum Jahreswechsel ließ Bundespräsident Alexander Van der Bellen aufhorchen: Das Bundesheer befinde sich in einem nicht verfassungskonformen Zustand. Bei den Budgetverhandlungen heuer müsse darauf geachtet werden, dass der verfassungskonforme Zustand des Heeres wiederhergestellt werde, andernfalls sei die künftige Einsatzbereitschaft in Gefahr. Derzeit ist das Heer zumindest an einer Front im Dauereinsatz. Bei der Hilfe gegen die Schneemassen. Claus Bruckmann war für uns am Fliegerhorst Aigen im Ennstal und hat mit dem Verteidigungsminister und Heeressprechern über die Nöte des Bundesheeres gesprochen.

Stochern im Nebel

Nach der Ablehnung des mit Brüssel ausverhandelten Brexit-Vertrags durch das britische Parlament wird auf beiden Seiten ein Ausweg aus dem Brexit-Chaos gesucht. Europaabgeordnete haben mehrheitlich die britische Regierung für das Chaos verantwortlich gemacht. In einer Debatte am Mittwoch in Straßburg forderten sie Klarheit von London und gaben dem EU-Chefunterhändler Michel Barnier ihre Rückendeckung. Wie es weitergehen könnte und was ein Austritt Großbritanniens aus der EU ohne Vertrag bedeuten würde – auch damit befasst sich Tim Cupal in seinem Bericht aus Straßburg.

Rückfragen & Kontakt:

http://presse.ORF.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRF0009