Schieder: Vilimskys AFD-Parteifreunde wollen EU-Parlament abschaffen – Schieder kritisiert „Zerstörungskurs“

Rechte wollen Europas BürgerInnen demokratische Mitsprache nehmen

Wien (OTS/SK) - Fassungslos ist SPÖ-EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder über den „europapolitischen Zerstörungskurs“ der Rechtsparteien AFD und FPÖ. „AFD, FPÖ und Konsorten haben nur eines im Sinn: Das Friedensprojekt EU zu schwächen und einem Austritt Deutschlands bzw. Österreichs den Boden zu bereiten. Als ersten Schritt fordert die AFD die Abschaffung des EU-Parlaments und damit der einzigen EU-Institution, die direkt von Europas Bürgerinnen und Bürger gewählt wird.“ ****

„Dass Abgeordnete der Bevölkerung die demokratische Mitsprache nehmen wollen, ist wohl einmalig und zeigt, wes Geistes Kind die Rechtspopulisten und Rechtsextremen in Europa sind. Die Gegner dieser Parteien heißen Demokratie, Rechtsstaat und eine soziale Europäische Union.“ Von FPÖ-Spitzenkandidat Vilimsky will Schieder wissen, ob die Abschaffung des EU-Parlaments und der Austritt Österreichs aus der EU zum Programm der geplanten FPÖ-AFD-Rechtsfraktion gehören. „Wohin diese verantwortungslose Politik führt, erleben wir gerade in Großbritannien, wo die Briten beginnen, Notfallpakete für den Fall eines ‚hard Brexit‘ anzulegen.“ (Schluss) mr/ah/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0002