Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 13. Jänner 2019; Leitartikel von Alois Vahrner: "Reformen bleiben der Elchtest"

Innsbruck (OTS) - Türkis-Blau und Kanzler Sebastian Kurz liegen trotz aller Polit-Debatten in Umfragen weiter gut. Große Reform-Brocken stehen aber erst bevor.

Die ÖVP liegt in Umfragen weiter unangefochten auf Platz eins, der Juniorpartner FPÖ, der statt der gewohnten und bestens geübten Oppositionsrolle plötzlich auch Verantwortung für unbequeme Beschlüsse übernehmen musste, hat kaum verloren. Dank auch einer in vielen Teilen mit sich selbst beschäftigten Opposition, allen voran die SPÖ, die ihre neue ungeliebte Rolle noch immer nicht endgültig gefunden hat.
Bisher ist die Regierung aber auch ungefährdet, weil vieles am Kurs von Türkis-Blau mehrheitsfähig war und ist. Viele wollten, dass weniger gestritten und blockiert und stattdessen mehr gemeinsam regiert wird. Auch wenn die Regierung in ihrer Öffentlichkeitsarbeit eine beinharte Message Control betreibt, ein paar Patzer hinlegte und bei Fragen wie der Arbeitszeitflexibilisierung oder der Abschiebung von asylsuchenden Lehrlingen keine Mehrheit hinter sich scharen konnte.
Die Regierung Kurz/Strache ist angetreten, um das zu schaffen, woran Rot-Schwarz zuvor gescheitert ist: den Wohlstand der Bevölkerung wieder zu erhöhen und das zuvor in verschiedenen Vergleichs-Rankings schwächelnde Österreich wieder an Europas Spitze zu führen. Die Steuerbelastung soll auf unter 40 Prozent gesenkt und die in vielen Bereichen schwerfälligen Strukturen moderner werden. Österreich steckt etwa sehr viel ins Schul- und Gesundheitssystem und liegt beim Effekt, sprich Bildung-Rankings oder gesunde Lebensjahre, nicht im Vorderfeld. Die Umsetzung ihrer großen Ankündigungen, etwa bei einer Verwaltungsreform, die diesen Namen auch verdient, wird aber zum echten Elchtest für Türkis-Blau – weil wegen der unumgänglichen Einschnitte massive Widerstände und Gegenwind warten, gerade auch aus den eigenen Wähler- und Funktionärsreihen.

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