46. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS/RK) - Der 46. Wiener Gemeinderat begann wie gewohnt um 9 Uhr mit der Fragestunde.

Die erste Anfrage stellte der GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP) an Bürgermeister Dr. Michael Ludwig (SPÖ). Er wünschte Auskunft zu Straßenverengungen oder Fahrspurentfernungen im Zuge der U2 und U5 Bauarbeiten an stark befahrenen Straßen wie zum Beispiel der Zweierlinie und rund um den Matzleinsdorfer Platz. Bürgermeister Ludwig erklärte, dass durch den Ausbau der Linien U2 und U5 eine neue Verbindung vom Westen in den Süden der Stadt geschaffen werde, die die Linie U6 entlasten wird. Parallel zum U-Bahn-Ausbau würde auch die Verbindungsbahn ausgebaut und neue Straßenbahnlinien in Betrieb genommen. Diese Maßnahmen zielten darauf ab, den Modal-Split weiter zugunsten des öffentlichen Verkehrs auszubauen. Allfällige Straßenverengungen oder Fahrspurentfernungen würden erst nach dem U-Bahn-Bau im Zuge der Oberflächengestaltung passieren. Bei der Oberflächengestaltung spielten vordergründig Größe und Lage von Stationszugängen, Aufnahmegebäude und technische Installationen eine Rolle – aber auch die Entwicklung der Aufteilung des Verkehrs zwischen Individualverkehr, FußgängerInnen und RadfahrerInnen. Dazu könnten noch keine Aussagen getroffen werden, da der U-Bahn-Bau erst in acht Jahren abgeschlossen sein werde. Die Oberflächengestaltung rund um die neuen Stationen der U2 und U5 würden „jedenfalls breit mit der Bevölkerung, den Bezirken und SpezialistInnen diskutiert“.

Die zweite Anfrage beantwortete Vizebürgermeisterin und Planungsstadträtin Mag.a Maria Vassilakou (Grüne). GR Stefan Berger (FPÖ) wünschte Auskunft zum Standort des geplanten Busbahnhofs. Vassilakou berichtete, dass der Entscheidungsfindungsprozess zum Standort des neuen Busterminals „de facto abgeschlossen“ sei, mit den künftigen Betreibern und Errichtern seien allerdings noch Details zu klären. Der Standort werde „zeitnah“ bekanntgegeben. Mit der Bekanntgabe würde dann auch „zügig“ mit der Errichtung begonnen.

GR Mag. Michael Aichinger (SPÖ) stellte die dritte Anfrage. Er wollte von Bildungsstadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) Auskunft zum Konzept des „Wiener Bildungsgrätzls“ und die Zahl der bisher umgesetzten Bildungsgrätzl wissen. Czernohorszky antwortete, dass bei der Bildung die Kinder im Mittelpunkt stehen müssten. Die Bildungseinrichtungen müssten sich an den Talenten und Bedürfnissen der Kinder orientieren und sie für das Lernen begeistern. Die Bildungsgrätzl seien eine Ergänzung zum erfolgreichen Modell der Wiener Campus-Schulen. Im innerstädtischen Bereich sei es schwer möglich neue Schulgebäude, die Kindergarten, Volksschule und Neue Mittelschule sowie außerschulische Einrichtungen unter einem Dach vereinten, zu errichten. Allerdings seien im dicht verbauten städtischen Gebiet eben diese Bildungseinrichtungen in „Patschengehweite“ voneinander entfernt. Dieses Potential der Zusammenarbeit würden die Bildungsgrätzl nutzen und durch die Kooperation die Wirkung von Bildungsarbeit erhöhen. Laut einer Erhebung des Bildungsressorts gebe es insgesamt 90 Potentiale in Wien für Bildungsgrätzl, erklärte Czernohorszky. Sechs Bildungsgrätzl seien bereits umgesetzt, weitere sieben befänden sich im Aufbau. Mittelfristig solle es 20 Bildungsgrätzl in der Stadt geben, sagte Czernohorszky.

Die vierte Anfrage stellte GR Dipl-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS). Er wollte von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wissen, welche Maßnahmen Wien in der Schmerzversorgung plane. Hacker antwortete, dass die Stadt das Thema Schmerzambulanzen und Versorgung von SchmerzpatientInnen ein Anliegen sei. So hätte Wien – anders als andere Bundesländer – keine Schmerzambulanzen geschlossen. Außerdem folge die Stadt den Erkenntnissen des Schmerzberichts 2018 und plane ein zusätzliches Zentrum für multimodale Schmerztherapie. Eine neue hochspezialisierte Schmerzambulanz sei wichtig für PatientInnen mit chronischen Schmerzen. Gleichzeitig müsse die Sensibilität für SchmerzpatientInnen im niedergelassenen Bereich und bei Physiotherapie-Einrichtungen erhöht werden, um die Schmerzversorgung weiter zu verbessern.

(Forts.) ato/zil

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