Unterrainer zur Wahl in Armenien: Wahlentscheidung für Paschinjan ist Entscheidung für Demokratie

OSZE-Wahlbeobachtung: Demokratisch abgehaltene Wahlen bringen in Armenien Kehrtwende

Wien (OTS/SK) - Nikol Paschinjan, Ministerpräsident und bis zur Wahl Oppositionspolitiker, gewann die demokratisch abgehaltenen Wahlen in Armenien mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. SPÖ-Abgeordneter Max Unterrainer war als Mitglied der parlamentarischen Delegation zur OSZE-Wahlbeobachtung vor Ort in Armenien. „Es hat jener gewonnen, dem die Menschen in Armenien vertrauen und dem sie zutrauen, das alte System hinter sich zu lassen und eine Zukunft für die ArmenierInnen aufzubauen. Er ist im Verständnis vieler BürgerInnen der einzige, der dem Reichtum durch Korruption den Kampf ansagen konnte bzw. kann.“ ****

„Dass die Menschen mittels Stimmabgabe diesen Richtungswechsel einleiten konnten, ist demokratisch abgehaltenen Wahlen zu verdanken. Nur so konnte die Kraft der WählerInnen auch tatsächlich zu diesem Ergebnis führen“, fasst Unterrainer die Erkenntnisse aus der OSZE-Wahlbeobachtung vor Ort zusammen.

Als ehemaliger Teil der Sowjetunion hat sich bei dieser Wahl die Entwicklung Armeniens in Richtung demokratischer Strukturen abgezeichnet. „Ministerpräsident Paschinjan galt und gilt als Hoffnungsträger für die Menschen in Armenien“, betont Unterrainer. Armenien als kleiner Staat mit drei Millionen Einwohnern ist umgeben von Aserbeidschan, Türkei und Russland – sicher keine einfache Ausgangslage“, sagt Unterrainer. „Paschinjan konnte die Menschen in Armenien aber überzeugen, dass korrupten Strukturen nur mit einer starken, demokratischen Kraft entgegengehalten werden kann“, sieht Unterrainer das Wahlergebnis als einen weiteren, wesentlichen Schritt in der Umsetzung demokratischer Strukturen in Armenien. (Schluss) sc/ah/mp

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