Oö. Volksblatt: "Rote Diskrepanz" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 6. Dezember 2018

Linz (OTS) - Wenn die Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, von ihrem Parteibüro an der Linzer Landstraße in ihr Landesratsbüro in der Linzer Altstadt geht (oder fährt), überschreitet sie jedesmal eine interessante Grenze. Als SPÖ-Chefin ist Gerstorfer gegen jenes Budget für das von ihr verwaltete Sozialressort, das sie als Landesrätin mit Finanzreferent LH Thomas Stelzer ausverhandelt und auch paktiert hat. Natürlich spielt es keine Rolle, wo genau Gerstorfer den Schalter von Parteichefin auf Regierungsmitglied (oder umgekehrt) umlegt. Die Frage ist vielmehr:
Kann ein solcher Schalter überhaupt existieren? Ist es realpolitisch möglich, gegen etwas zu sein, dem man seine Zustimmung gegeben hat? Kann man tatsächlich die Funktion der SPÖ-Landesvorsitzenden von jener der SPÖ-Landesrätin trennen, wenn sie von ein und derselben Person ausgeübt werden?
Bisher konnte die Antwort nur lauten: Kann man natürlich nicht. Nach der Metamorphose Gerstorfers in zwei unterschiedliche politische Ichs weiß man: Kann man doch.
Was man freilich nicht kann ist, auf Dauer als politischer Partner ernst genommen zu werden, wenn das Gegenüber keine Gewissheit hat, wie man nun wirklich dran ist. Es liegt an der SPÖ, diese Diskrepanz — wie auch immer — aufzulösen.

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