uniko zu ÖH-Wahl: Terminverschiebung gibt Rätsel auf

Präsidentin Blimlinger über den Aufwand für Gesetzesänderung verwundert

Wien (OTS) - Mit Verwunderung registriert die Präsidentin der Universitätenkonferenz (uniko) die Vorgänge innerhalb der Bundesregierung rund um die Verlegung des ÖH-Wahltermins von ursprünglich 21. – 23. Mai auf die darauffolgende Woche, konkret auf 27. – 29. Mai 2019. „Der dafür notwendige Aufwand einer Gesetzesänderung in Form eines Initiativantrags macht stutzig und gibt Rätsel auf“, erklärt Blimlinger. Immerhin werde hier entgegen den Wünschen des zuständigen Ministeriums und der Hochschüler_innenschaft (ÖH) auf eine Verschiebung gedrängt, die mit Argumenten nicht zu rechtfertigen ist. „Die uniko hat die ÖH speziell in den letzten Jahren als konstruktive Partnerin schätzen gelernt und unterstützt diese daher in ihrer Forderung nach Beibehaltung des Wahltermins“, betont die uniko-Präsidentin.

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