Nationalrat – Margreiter: „SPÖ begrüßt Gebührenentlastung bei Patentanmeldungen“

Erfindergeist von Start-ups und Kleinunternehmen gezielt fördern

Wien (OTS) - „Die SPÖ begrüßt die Gebührenentlastung bei Patentanmeldungen. Diese resultieren aus Einsparungen im Verwaltungsbereich durch Online-Anmeldungen, gerade wo Digitalisierung immer wichtiger wird“, sagte die SPÖ-Abgeordnete Doris Margreiter am Donnerstag im Nationalrat. „Hürden für Start-ups und JungunternehmerInnen müssen abgebaut werden und daher ist diese Änderung des Patentamtsgebührengesetzes ein erster wichtiger Schritt!“ ****

„Eine Vielzahl von Patenten spiegeln den Erfinderreichtum eines Staates wieder“, erinnerte Margreiter etwa an die Kaplan Turbine oder an Josef Madersberger, der die Nähmaschine erfunden hat. „Langfristig sollen deshalb Patente noch mehr gefördert werden“, wofür „Patentanmeldungen für junge, kreative Forschende sowie Start-ups niederschwellig zugänglich sein müssen.“ Kritik äußerte die SPÖ-Abgeordnete an der schwarz-blauen Regierung für die Einstellung von Förderungen für KMUs und Start-ups: „Denken Sie an den Beschäftigungsbonus oder den Handwerkerbonus. Sie wurden unter sozialdemokratischer Regierungsführung eingeführt, waren extrem erfolgreiche Maßnahmen und mussten wohl genau deshalb auch wieder weichen.“

Um die Patentanmeldungen von Start-ups oder Kleinunternehmen noch stärker zu forcieren, schlägt Margreiter weitere Maßnahmen vor, „so könnte das allererste Patent zum Beispiel gratis sein oder soziales Engagement besonders gefördert werden.“ Ein gutes Beispiel dafür sei etwa jenes Patent für ein Taschen-Lesegerät für Sehbehinderte, das kürzlich mit dem Staatspreis ausgezeichnet wurde. „Solchen Erfindergeist für die Gemeinschaft brauchen wir, denn dieser Erfindergeist hat Österreich erfolgreich gemacht“, so die Abgeordnete. „Wir von der Sozialdemokratie haben das immer unterstützt und tun das auch ganz klar weiterhin“, hielt Margreiter abschließend fest. (Schluss) ls

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