Selbstentlarvung der FPÖ im NÖ Landtag

Aktuelle Stunde der FPÖ NÖ mit Thema „Fake News“ kam als Bumerang retour

St. Pölten (OTS) - Die FPÖ NÖ verlangte im NÖ Landtag nach einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Arbeit für Niederösterreich statt Fake News“ – der Schuss ging allerdings nach hinten los. Die Rache des Journalisten sei sein Archiv, berichtet der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg Reinhard Hundsmüller: „Nachdem wir den Titel der Aktuellen Stunde der FPÖ NÖ erfahren haben, haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, den Blauen den Spiegel vorzuhalten. Belegbare Aussagen von FPÖ Politikern zum 12-Stunden-Tag, der etwa laut Strache 2013 noch eine ‚asoziale leistungsfeindliche Idee‘ gewesen ist, zur Notstandshilfe oder zur Krankenkassenfusion mit der berühmten ‚Funktionärsmilliarde‘, wo in der Selbstverwaltung in Wirklichkeit nur etwa 5 Millionen Euro eingespart werden könnten, wurden der FPÖ zum Verhängnis. Selten waren wir über eine Aktuelle Stunde dankbarer als heute – wir haben die Zeit auch genutzt, um konstruktive Vorschläge zu diesen Wichtigen Themen einzubringen.“

LAbg. Rene Pfister schlug in eine ähnliche Kerbe und erfreute sich vor allem an einem der beiden Klubobmänner, nämlich an Udo Landbauer:
„Es freut uns, dass uns endlich einmal eine Wortspende von Herrn Landbauer zu Ohren gekommen ist – wir stellten uns schon die Frage, ob er gar seine Stimmbänder für Gesangsstunden schonen musste. Bei all den Halbwahrheiten, die er dann jedoch von sich gab, drängt sich der Verdacht auf, dass er seine politische Zwangspause mit Nichtstun verbracht hat, um nun mit billigem Populismus aufzuwarten. Ein peinlicher Auftritt zum Fremdschämen.“

Mahnende Worte für die aktuellen unsozialen Maßnahmen von Schwarz/Blau fand hingegen LAbg. Mag. Karin Scheele. Die Zerschlagung des Sozialsystems und das Auseinanderdividieren der Gesellschaft müsse unverzüglich aufhören, so Scheele: „Die schwarz-blaue Bundesregierung ruiniert in wenigen Monaten all das, was über viele Jahrzehnte in mühevoller Arbeit für die Menschen in Österreich aufgebaut wurde. Die Aktuelle Stunde im heutigen Landtag war das Tüpfelchen auf dem i – Stillstände werden als Erfolg verkauft, dem politischen Gegenüber Lügen vorgeworfen. Die NÖ Sozialdemokratie wird nicht müde werden, mahnend auf die aktuellen Geschehnisse in unserem Land hinzuweisen und für die Schwächsten und Ärmsten in unserer Gesellschaft aufzustehen.“

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