ÖH: Wahlverschiebung ist ein politisches Possenspiel

Initiativantrag zur Änderung des HSG ist jedenfalls abzulehnen

Wien (OTS) - Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) zeigt sich irritiert ob der Medienberichte zur Verschiebung der ÖH-Wahl. Nach einem akkordierten Termin von 21. – 23. Mai 2019 wollte das Ministerium die Wahl zunächst in den Juni verschieben, nun soll sie von 27. – 29. Mai stattfinden. Als Argument für die ursprüngliche Verschiebung wurde die zeitliche Nähe zur EU-Wahl genannt.

„Das ist fernab jeglicher sachlichen Nachvollziehbarkeit“, stellt das Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung, bestehend aus Hannah Lutz, Marita Gasteiger und Johanna Zechmeister, entschieden fest. „Dieser politischen Posse fehlte von Anfang an jegliche inhaltliche Argumentation. Auf Zuruf der FPÖ sollte die Wahl verschoben werden, wodurch nun ein selbst erzeugtes Problem gelöst werden muss“, legt Lutz nach. „Der Deal, der uns nun angeboten wird, zieht die Situation noch weiter ins Lächerliche“, meint Gasteiger. „Statt die Studierenden vor der EU-Wahl entscheiden zu lassen, soll nun direkt am Tag danach mit der ÖH-Wahl begonnen werden. Damit führt man das ursprüngliche Argument für die Verschiebung ad absurdum.“ Es sei unzumutbar, die demokratisch legitimierte Vertretung der Studierenden so zu übergehen. „Wir wissen um die Herausforderungen, die mit einer Wahl zusammenhängen, auch nach den Wahltagen. Das Ministerium kann darauf vertrauen, dass wir uns beim vereinbarten Termin etwas gedacht haben, darum wollen wir auch darauf beharren“, erläutert Zechmeister weiter.

Die ÖH warnt vor einer Schnellschuss-Gesetzesänderung auf Basis politischer Rangelspiele. „Die offizielle Vertretung der Studierenden darf nicht zur Spielwiese der Bundespolitik verkommen. Wir fordern die Regierung dazu auf, von einer Änderung des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) per Initiativantrag abzusehen und den ursprünglich von Minister Faßmann zugesicherten Termin zu belassen. Derartige Entscheidungen dürfen nicht vom Gemütszustand Weniger abhängen“, so das Vorsitzteam abschließend.

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