KH-Nord: Sonja Wehsely wollte, dass der KAV unternehmerisch geführt wird

Zur Frage, ob der KAV die Kompetenz hatte, ein solches Großprojekt selbst zu bauen, meinte Wehsely: „Aus meiner Sicht hatten sowohl Koblmüller wie auch Balazs das Knowhow, um das Spital zu bauen. Auch alle Kontrollinstanzen haben bestätigt, dass die Infrastruktur in Ordnung war.“

Nachträglich könnte man sagen, dass der KAV intern noch mehr Knowhow und Kapazität hätte haben sollen. Sie habe aber sehr bewusst ein Aufsichtsgremium installiert, um den KAV mehr als Unternehmen zu strukturieren. Die Mitglieder des Aufsichtsgremiums seien alle Fachleute, die politische Zugehörigkeit habe keine Rolle gespielt. Außerdem habe sie erstmals eine mehrjährige Finanzplanung im KAV eingeführt, ebenfalls, um den KAV mehr wie ein Unternehmen zu führen und nicht wie eine Dienststelle des Magistrats. Die Anregung des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums, Dr. Bock, für das KH Nord eine Projektgesellschaft zu gründen, habe Wehsely nicht aufgegriffen, „weil es dafür schon zu spät war, sieben Jahre nach der ersten Ausschreibung.“

Auf die Frage, ob sie in ihrer Amtszeit als Stadträtin bereits mit Siemens verhandelt habe, sagte Wehsely, sie habe wenige Wochen vor ihrem Ausscheiden mit Siemens gesprochen und unmittelbar nach Vertragsabschluss die Öffentlichkeit informiert. Sie habe auf keine einzige Vergabe Einfluss ausgeübt und Siemens niemals einen Vorteil verschafft. Der KAV solle zudem als GmbH im Eigentum der Stadt konstruiert sein.

Zwtl.: „Management wurde aufgefordert, unternehmerisch zu handeln“=

Zum immer wieder erhobenen Vorwurf, sie habe in den KAV „hineinregiert“, sagte Wehsely, laut Stadtverfassung sei der KAV eben als Teil des Magistrats konstruiert. Sie sei aber der Meinung, der KAV solle als eigene Rechtspersönlichkeit, zB GmbH, aufgestellt werden, aber im 100-prozentigen Eigentum der Stadt Wien bleiben.

Konkret habe es monatliche Jour fixes mit dem Management gegeben. Es seien von Janßen und Balazs Vorschläge gemacht worden, dann sei intensiv diskutiert und schließlich entschieden worden. Sie habe das Management aufgefordert unternehmerisch zu handeln, obwohl der KAV weder Personal- noch Budgethoheit hatte. Das war für das Management nicht leicht, aber ich habe sie damit gechallenged.“

So sei 2014 auch die Frage eines Baustopps erörtert worden. Das Management habe vorgeschlagen, keinen Baustopp zu veranlassen, sondern den Bau fortzusetzen: „Ich habe das logisch gefunden und habe dem Vorschlag daher zugestimmt.“ Für neue Großbauprojekt müsse sich die Stadt grundsätzlich besser aufstellen, um der Bauwirtschaft entsprechend stark auftreten und Paroli bieten zu können.

Insgesamt sei der Meinung, dass aus dem KH Nord sicherlich Lern- und Verbesserungspotential zu erzielen sei: „Aber den Unterschied zwischen Verbesserungspotential und einem Skandal möchte ich Klavierspielen können.“