EU-Wahl: Schieder - "EVP biegt mit Kandidaten Weber in die falsche Richtung ab"

Wien (OTS/SK) - "Bei allem Respekt vor der Person Manfred Weber, er ist nicht der Richtige für die Herausforderungen, vor denen die Europäische Union steht", sagt der außenpolitische Sprecher der SPÖ und designierte SPÖ-EU-Spitzenkandidat, Andreas Schieder. Die Europäische Volkspartei hat heute den deutschen CSU-Politiker zu ihrem Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gekürt. Schieder sieht Weber freilich in den zentralen Zukunftsfragen der EU – Wie machen wir Europa sozialer? Wie stärken wir Demokratie, Rechtsstaat und die Grundrechte? – als bisher ganz wenig profiliert. ****

Denn anders als der frühere finnische Premier Alexander Stubb, der sich ebenfalls für die EVP-Spitzenkandidatur beworben hat und unterlegen ist, denkt Weber nicht daran, die ungarische Fidesz mit ihrem Chef Viktor Orban aus der EVP auszuschließen. "Orban lässt aktuell Wohnungslose von der Polizei verfolgen und rühmt sich, dass er die liberale Demokratie in Ungarn abgeschafft hat", kritisiert Schieder.

Gerade erst habe die US-Wahl die Spaltung in der westlichen Gesellschaft deutlich gemacht; auch in Europa gibt es diese Spaltung. „Aufgabe ist es, diese zu überwinden – mit sozialem Zusammenhalt, mit Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Hier bleibt die EVP leider alle Antworten schuldig.“ (Schluss) wf/ah

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