U-Kommission KH Nord: Zusammenfassung der Sitzung vom 6. November

Wien (OTS/RK) - Heute Dienstag, am 6. November 2018, hat die Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ zum 10. Mal im Wiener Rathaus getagt.

Erste Zeugin war Mag.a Marion Weinberger-Fritz, Geschäftsführerin der Raiffeisen Vorsorge Wohnung GmbH. Sie wurde zu den Themen Teilnahmeantrag der Raiffeisen-Gruppe für den Bau des Krankenhauses als PPP-Modell und deren Ausscheiden beziehungsweise der Beschwerde beim Vergabekontrollsenat befragt sowie zu ihren AnsprechpartnerInnen im KAV und der Stadt Wien.

Als zweiter Zeuge wurde Stephan Koller, Ziviltechniker und Mitglied der Bewertungskommission von 2006 bis 2008 vernommen. Er antwortete zu Fragen betreffend der Tätigkeit dieser Kommission und seiner Rolle sowie zu etwaiger politischer Einflussnahme auf Kommissionsmitglieder. Außerdem befragten ihn die Mitglieder der Untersuchungskommission zu seinem „Warnschreiben“ an das Kontrollamt zum Bau des KH-Nords.

Außerdem beschoss die Kommission folgende ZeugInnen zu laden: Franz Hill, Manager der Hill Woltron Management GmbH; Mirijam Müller, ehemalige Assistentin des Ex-KAV-Generaldirektor Janßen; Bürgermeister und ehemaliger Wohnbaustadtrat Michael Ludwig sowie die ehemalige Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger. Außerdem beschloss die Kommission alle Gutachten zur sogenannten „Weißen Wanne“ - eine wasserundurchlässige Stahlbetonkonstruktion für das Krankenhaus Nord - offenzulegen.

Die Sitzung der Untersuchungskommission endete um 14:30 Uhr.

Die nächste Sitzung der Untersuchungs-Kommission findet voraussichtlich am Dienstag, dem 13. November 2018, um 12 Uhr im Wiener Rathaus statt.

Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at

Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/ abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Wortprotokoll der heutigen Sitzung ist demnächst dort zu lesen.

(Schluss) red

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