Oö. Volksblatt: "Hegen und pflegen" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 30. Oktober 2018

Linz (OTS) - Im Zusammenhang mit der Indexierung der Familienbeihilfe hatte unlängst eine Oppositionspolitikerin das Unterfangen insofern als unsinnig bezeichnet, als diese Maßnahme ja kaum mehr als 100 Millionen Euro einbringe.
Jetzt kann man geteilter Meinung darüber sein, ob 100 Millionen Euro viel oder wenig Geld sind, nur eines kann man nicht vom Tisch wischen: Geht es um das Geld der Steuerzahler, dann ist jeder Euro sozusagen zwei Mal umzudrehen, ehe er ausgegeben wird.
Genau das ist in Oberösterreich Prinzip der Finanzpolitik: „Chancen statt Schulden“, nennt das LH Thomas Stelzer — und hat damit im Vorjahr nicht nur Lob eingeheimst. Mittlerweile ist der Konsens darüber, dass es besser ist, nicht nur keine neuen Schulden zu machen, sondern auch Altlasten zu begleichen, ziemlich breit geworden, ablesbar auch an der eher krampfhaft anmutenden Kritik von SPÖ und Grünen am nun vorgelegten Voranschlag für 2019. Sorgsamer Umgang mit den Steuermitteln bedingt im Übrigen nicht nur, dass Ausgaben immer wieder zu hinterfragen sind, sondern er bedeutet auch, dass das Geld nicht mit der Gießkanne verteilt wird. Vielmehr geht es darum, die gesetzten Schwerpunkte entsprechend zu hegen und zu pflegen.

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