Oö. Volksblatt: "Feiglinge im Internet" (von Harald ENGELSBERGER)

Ausgabe vom 29. Oktober 2018

Linz (OTS) - Die Ankündigung schärferer Gesetze gegen Hass im Internet ist eine gute Nachricht — auch, dass die Bundesregierung geschlossen hinter diesem Plan steht. Denn nur eine klare Formulierung von Grenzen sowie eine Möglichkeit zu — gerne auch drastischen — Strafen für Ignoranten kann dieses Phänomen eindämmen. Es ist keinesfalls rechtens, dass sich diverse Feiglinge dank der Anonymität in den sozialen Medien zu Aussagen hinreißen lassen, die in einer öffentlichen Runde von Menschen — also von Angesicht zu Angesicht — auf Widerspruch stoßen würden und sofortige Reaktionen zur Folge hätten. Wobei sich wahrscheinlich niemand dazu hinreißen lassen würde, seinem direkten Gegenüber so hasserfüllte Kommentare an den Kopf zu schmeißen, wie dies versteckt im Internet möglich ist. Da ist es leicht, zu beleidigen, zu drohen, zu hussen und zu schimpfen, wenn man seine Identität nicht preisgeben muss und auch der Justiz oftmals die Hände gebunden sind, weil die rechtlichen Möglichkeiten zum Einschreiten fehlen. Beispiele hat es in jüngster Zeit genug gegeben. Wenn selbst ein Richter eingesteht, dass ein Zeuge die Unwahrheit sagt, er aber keine rechtliche Handhabe dagegen in seinem Urteilsspruch hat, dann ist es höchste Zeit zum Handeln — die Bundesregierung hat jetzt reagiert, und das ist gut so.

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