Oö. Volksblatt: "Tochter der Zeit" (von Markus EBEERT)

Ausgabe vom 20. Oktober 2018

Linz (OTS) - Es trifft sich ganz gut, dass schon maßgebliche Mitglieder der Koalition kund getan haben, dass die türkis-blaue Regierungszusammenarbeit auf zumindest zwei Legislaturperioden angelegt sei. Denn dann werden die Vertreter von ÖVP und FPÖ sehen, ob stimmt, was gerade im Hinblick auf politische Vorhaben gerne gesagt wird — dass nämlich die Wahrheit eine Tochter der Zeit sei. Die entscheidende Frage, deren Beantwortung garantiert nicht schon mit der Umsetzung der geplanten Fusionsreform bei den Sozialversicherungen auf dem Tisch liegt, lautet: Bringt das was oder kostet es etwas?
Die nicht gerade kleine Kritikerschar hat sich diesbezüglich schon ein (Vor-)Urteil gebildet und sagt: Alles wird schlechter. Das ist per se nicht unstatthaft, wird aber dort fragwürdig, wo man den Versicherten weismachen will, dass die Gesundheitsversorgung schlechter wird. Angst machen ist etwas ganz anderes als Argumente gegen das Vorhaben vorzubringen, hier sind die Kritiker gefordert, für eine saubere Trennlinie zu sorgen.
Sie wolle „konstruktive positive Vorschläge sicherlich einarbeiten“, versprach Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Freitag. Gemessen am Tenor der Stellungnahmen wird ihr das nicht sehr viel Arbeit bereiten.

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