Oö. Volksblatt: "Tochter der Zeit" (von Markus EBEERT)

Utl.: Ausgabe vom 20. Oktober 2018 =

Linz (OTS) - Es trifft sich ganz gut, dass schon maßgebliche
Mitglieder der Koalition kund getan haben, dass die türkis-blaue
Regierungszusammenarbeit auf zumindest zwei Legislaturperioden
angelegt sei. Denn dann werden die Vertreter von ÖVP und FPÖ sehen,
ob stimmt, was gerade im Hinblick auf politische Vorhaben gerne
gesagt wird — dass nämlich die Wahrheit eine Tochter der Zeit sei.
Die entscheidende Frage, deren Beantwortung garantiert nicht schon
mit der Umsetzung der geplanten Fusionsreform bei den
Sozialversicherungen auf dem Tisch liegt, lautet: Bringt das was oder
kostet es etwas?
Die nicht gerade kleine Kritikerschar hat sich diesbezüglich schon
ein (Vor-)Urteil gebildet und sagt: Alles wird schlechter. Das ist
per se nicht unstatthaft, wird aber dort fragwürdig, wo man den
Versicherten weismachen will, dass die Gesundheitsversorgung
schlechter wird. Angst machen ist etwas ganz anderes als Argumente
gegen das Vorhaben vorzubringen, hier sind die Kritiker gefordert,
für eine saubere Trennlinie zu sorgen.
Sie wolle „konstruktive positive Vorschläge sicherlich einarbeiten“,
versprach Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Freitag.
Gemessen am Tenor der Stellungnahmen wird ihr das nicht sehr viel
Arbeit bereiten.

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