Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 14. Oktober 2018; Leitartikel von Karin Leitner: "Hauptsache Veränderung!"

Innsbruck (OTS) - „Neuer Stil“ und „Kein Streit mehr“: Die Slogans
aus Sebastian Kurz’ Wahlkampf wirken bei vielen noch immer.

Schon im Wahlkampf ist die Eigen-PR-Maschine reibungslos
gelaufen. Das tut sie, ein Jahr nach dem Urnengang im Bund, noch
immer. Auch das gestrige Hochamt der Parteigänger für Sebastian Kurz
war perfekt orchestriert. Sogar das Mikrofon war in Türkis gehalten.
Erwartungsgemäß euphorisch bilanzierten die Anhänger Kurz’ bisheriges
Wirken. Der dazugehörige Slogan: „Die Veränderung hat begonnen.“
Die Kanzlerpartei hat Grund, selbstzufrieden zu sein. Die größte
Oppositionspartei, die SPÖ, präsentiert sich nicht als Widerpart,
sondern als Selbstfindungstruppe. Landeshauptleute keppeln nur noch
hinter vorgehaltener Hand über „die in Wien“. In den Umfragen wird
der ÖVP mehr Zuspruch bescheinigt, als sie am 15. Oktober 2017 gehabt
hat. Kurz scheint weder Besorgniserregendes aus den Reihen des
Koalitionspartners – von der BVT-Affäre bis zum Medien-Maulkorb-Mail
– zu schaden noch, dass er zum Gros von Kommentierungswürdigem, das
von der FPÖ kommt, nichts sagt. Auch dass es trotz fast 900.000
Unterstützern des „Don’t smoke“-Begehrens – der FPÖ zuliebe – keine
Volksabstimmung zur Causa geben wird, gereicht der ÖVP nicht zum
Nachteil.
Wie das erklärbar sei, fragen sich viele. Es liegt wohl daran,
dass Kurz konsequent das macht, was er vor der Wahl zugesagt hat –
dass es einen „neuen Stil“ in der Regierung geben, dass „nicht mehr
gestritten“, dass arbeitsmäßig „etwas weitergehen“ werde.
Das dürfte vielen derart behagen, dass sie nicht so genau auf das
schauen, was inhaltlich passiert – und ob das für sie von Vorteil
ist. Hauptsache Veränderung!
Die Voraussetzungen für Kurz und seine Getreuen sind derzeit gut,
dass sie politisch in diesem Land noch lange etwas verändern können.

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