Oö. Volksblatt: "Nicht ganz direkt" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 10. Oktober 2018

Linz (OTS) - Direkt ist modern und schön: Bei Direktverbindungen braucht man nicht umzusteigen; bei Direktvermarktung weiß man, wo das Lebensmittel herkommt; und bei direkter Demokratie können die Bürger über konkrete Gesetzestexte abstimmen. Was allerdings in der Schweiz seit Jahrhunderten gelebte Praxis ist, hat in Österreich eigentlich keine Tradition — und ist es ist auch nicht einfach zu kopieren. Bei uns wurde jahrzehntelang die Verantwortung an die Politik delegiert, in den Hohen Häusern die Entscheidungen getroffen und im Wirtshaus darüber geraunzt. Vielleicht ist es Zeit, dass sich die Bürgermentalität ändert. Vielleicht sollte die Politik öfter auch in Sachfragen den Souverän fragen, wie er es gerne hätte. Aber selbst in der Schweiz liegt die Beteiligung bei den meisten Abstimmungen unter 50 Prozent, sprich die Mehrheit interessiert sich einfach nicht dafür.
Es ist ein positiver Nebeneffekt des Don't Smoke Begehrens, dass diese Debatte wieder in den Vordergrund tritt. Klar sollte sein, dass die Politik solche Begehren ernst nehmen, sich damit auseinandersetzen muss und nicht „kübeln“ darf. Denn sonst düngt man die Politikverdrossenheit. Aber ein Automatismus zur Volksabstimmung ist derzeit weder rechtlich noch moralisch vorhanden.

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