NEOS zu Sobotka: Verteidigung von Orbans Partei ist zutiefst irritierend

Niki Scherak: „Wenn der ständige Angriff auf die europäischen Werte für den Nationalratspräsidenten zu unserem Kulturkreis gehört, dann Gute Nacht.“

Wien (OTS) - Verärgert reagiert der Stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak über die Aussage von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, wonach Viktor Orbans Partei Fidesz "eine christlich orientierte, an unserem Kulturkreis orientierte Partei“ sei: „Wenn der ständige Angriff auf die europäischen Werte für den Nationalratspräsidenten zu unserem Kulturkreis gehört, dann Gute Nacht. Der Bruch europäischer Regeln sowie Einschränkungen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechten gehören ganz sicher nicht zu unserer liberalen Demokratie. Dass Sobotka derartige Tendenzen lobt, ist äußerst irritierend.“

Damit werde auch immer klarer, wohin die Reise der ÖVP gehe. „Wenn Sobotka auch als einer der höchsten Vertreter der ÖVP jenen Viktor Orban verteidigt, den die Europäische Volkspartei überlegt auszuschließen, dann muss man sich ernsthaft fragen, wo die ÖVP unter Sebastian Kurz steht. Wir NEOS stehen jedenfalls auf der Seite jener Kräfte, die die liberale Demokratie und unsere Freiheitsrechte verteidigen“, so Scherak.

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