VP-Korosec/ Hungerländer ad KH Nord: Rechnungshof legt Grundstein zur Aufklärung des SPÖ Skandals

KH Nord ist wie Kopf einer Hydra - Überfordertes KAV-Management - Stadtrat Hacker in der Pflicht

Wien (OTS) - „Das Krankenhaus Nord ist wie der Kopf einer Hydra, die sich unübersehbar für alle Wienerinnen und Wiener über den Sumpf erhoben hat – auch wenn das der rot-grünen Stadtregierung nicht gefällt“, so ÖVP Wien Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec im heutigen Gemeinderat.

Der RH-Bericht legt die Grundlage, den SPÖ Skandal KH Nord aufzuklären. Ingrid Korosec hält fest: „Der Bericht legt vor, was jetzt auch in der Untersuchungskommission bestätigt wird. Es handelt sich um ein überfordertes Management und ein Organisationsversagen des KAV. Verantwortlich ist allerdings natürlich die Politik in Form der Stadträtinnen. Generell liegt ein Strukturproblem in Wiener Gesundheitsressort vor.“ Ausbaden müssen das vor allem jene Patientinnen und Patienten, die in renovierungsbedürftigen Wiener Spitälern liegen.

Wenn Finanzstadträtin Brauner davon berichtet, dass ihr die Tragweite der Maastrichtkriterien nicht bekannt war, zusätzlich noch ein Darlehen zu früh abgerufen wird und dadurch der Stadt ein Schaden von rund 30 Millionen Euro entsteht, dann zeigt sich die Überforderung in der Stadt in aller Deutlichkeit. „Rot-Grün hätte dem Steuerzahler zumindest eine halbe Milliarde Euro ersparen können, wenn das Angebot des Konsortiums aus dem Jahr 2010 angenommen worden wäre.“

„Erschreckend ist vor allem, dass Bürgermeister Häupl sich offenbar viel zu wenig um das KH Nord gekümmert hat. Der Name Häupl ist in der Untersuchungskommission bisher kaum gefallen. Dies ist erstaunlich“, so Caroline Hungerländer. Da das KH Nord bereits das gesamte Wiener Gesundheitssystem betrifft, hat die ÖVP Wien einen Antrag auf einen runden Tisch zum Spitalskonzept 2030 gestellt und außerdem wird ein Nachnutzungskonzept gefordert, welches die Nachnutzung der Areale bestimmt, die aufgrund des KH Nord schließen müssen.

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