Bundespräsident: Jede Einschränkung der Pressefreiheit ist inakzeptabel

Jedes Medium muss gleichen und freien Zugang zu Informationen haben

New York (OTS) - „Die Freiheit der Meinungsäußerung, die Medien- und Pressefreiheit sind Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie und unseres Rechtstaates in Österreich. Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel“, betont Bundespräsiden Alexander Van der Bellen am Rande UNO-Generalversammlung in New York.

Jedes Medium sollte den gleichen, freien Zugang zu Informationen haben, eine Diskriminierung einzelner Medien darf nicht vorkommen. Öffentliche Stellen haben die Pflicht, die Medien umfassend zu informieren und so den Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe an der demokratischen Diskussion zu ermöglichen.

Der Bundespräsident begrüßt die Klarstellung des Bundeskanzlers, dass Einschränkungen der Pressefreiheit nicht akzeptabel sind und Regierungsinstitutionen und öffentliche Einrichtungen für den unabhängigen Journalismus hohe Verantwortung haben.

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