Wölbitsch/Korosec: Großprojekte wie KH Nord zur Chefsache machen

Rot-Grün muss Bauleitfaden des Rechnungshofs ernst nehmen – Ludwig darf sich als oberster Bauherr nicht vor Verantwortung drücken

Wien (OTS) - „Wenn die Stadt Wien ein Großprojekt angreift, kommt es zu Verzögerungen, Fehlplanungen und Kostenexplosionen zu Lasten der Steuerzahler. Daher ist der Bauleitfaden des Rechnungshofs ein wichtiges Instrument, um ein Milliardengrab wie das Krankenhaus Nord künftig zu verhindern“, betonen Stadtrat Markus Wölbitsch und Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec, die für die ÖVP Wien in der U-Kommission zum KH Nord sitzt.

Grundlage für den Bauleitfaden des Rechnungshofs sind 55 Rechnungshofprüfungen. Fehlerquellen und Lösungsansätze werden in dem Leitfaden veranschaulicht – besonders Fehler im Projektmanagement werden thematisiert. „In der Stadt Wien ist es üblich, dass sich jeder Stadtrat als Bauherr verwirklichen darf. Das kostet die Wienerinnen und Wiener mittlerweile Milliarden Euro an verschwendetem Steuergeld“, so Markus Wölbitsch. Der ÖVP-Stadtrat drängt daher darauf, dass Großprojekte zur Chefsache gemacht werden:
„Bürgermeister Ludwig darf sich als oberster Bauherr nicht vor der Verantwortung drücken. Er muss durchgreifen und darf die Verantwortung in Bausachen nicht auf unerfahrene Stadträtinnen und Stadträte abschieben.“ Darüber hinaus benötigen Großprojekte eine laufende, unabhängige Projekt- und Kostenkontrolle, deren Ergebnisse auch transparent kommuniziert werden. „Hier könnte der Stadtrechnungshof eine Rolle spielen, indem er bereits beim Projektstart Projektpläne und -kosten auf ihre Machbarkeit überprüft.“

„Das Beispiel KH Nord zeigt: Die SPÖ in Wien ist einfach nicht in der Lage, Großbauprojekte professionell und ressourceneffizient abzuwickeln“, bestätigt Ingrid Korosec. „Die ehemalige Stadträtin Brauner gab in der U-Kommission an, dass das KH Nord nie Thema zwischen ihr und dem damaligen Bürgermeister Häupl war. Dass sich also der Bürgermeister für dieses Millionen verschlingende Projekt nicht interessiert hat, ist unglaublich. Damit musste das SPÖ-System zugeben, dass die Zuständigen im Fall KH Nord untereinander nicht ausreichend kommuniziert haben – die linke Hand wusste nicht was die rechte tut. Die fehlende Kommunikation in der SPÖ kostete die Wiener Steuerzahler Milliarden. Rot-Grün nimmt den RH-Bauleitfaden für künftige Bauprojekte hoffentlich ernst“, so Ingrid Korosec.

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