Drozda zieht vernichtende Bilanz über schwarz-blaue Kulturpolitik: „Blümel legt Null-Bilanz vor“

Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz kritisieren Stillstand in Kulturpolitik – „Österreich braucht Kulturminister, der Interesse an Kultur hat“

Wien (OTS/SK) - Die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz, Thomas Drozda, Sepp Schellhorn und Wolfgang Zinggl haben heute, Mittwoch, in einer gemeinsamen Pressekonferenz eine vernichtende Bilanz über die bisherige Kulturpolitik der schwarz-blauen Regierung gezogen. Für SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda ist mit Blick auf den kulturpolitischen Stillstand und den Umstand, dass bisher noch kein einziger der 48 Regierungsprogrammpunkte zu Kunst und Kultur vollständig umgesetzt wurde, klar: „Was die Regierung und Kulturminister Blümel hier vorlegen, ist eine Null-Bilanz“. Österreich als bedeutende Kunst- und Kulturnation „braucht einen Kulturminister, der Interesse, Leidenschaft und Einsatz für die Kultur mitbringt“, betonte Drozda bei der Pressekonferenz zum Thema „Kulturminister gesucht – Ressort noch immer ohne Leitung“. ****

Dass die ÖVP/FPÖ-Regierung offenbar kein Interesse an Kunst und Kultur habe, zeigt sich auch an ihrem Umgang mit dem Kulturausschuss des Parlaments. Bislang hätten erst 1,5 Termine stattgefunden, zudem wurden von den Regierungsparteien sieben Tagesordnungspunkte vertagt, 12 blieben unbehandelt, während weitere Termine für Ausschusssitzungen von den Regierungsparteien boykottiert würden, sagte Drozda. So habe es auch für die am 19. September geplante Sitzung des Kulturausschusses keine Zustimmung von ÖVP und FPÖ gegeben, unterstrich Drozda, der darauf verwies, dass SPÖ, NEOS und Liste Pilz diese im Interesse von Kunst und Kultur und des Parlamentarismus als quasi inoffiziellen Kulturausschusstermin am 19. September abhalten werden.

Die Regierung und Kulturminister Blümel seien aber auch bei Themen mit dringendem Handlungsbedarf säumig. So liege hinsichtlich der Reform des Bundesdenkmalamts noch immer kein Konzept vor. „Und Minister Blümel hat es auch nicht geschafft, eine Nachfolgeregelung für den Posten der Präsidentin zu treffen“, sagte der SPÖ-Kultursprecher. Auch bei den Bundesmuseen sei der Reformprozess zum Erliegen gekommen, zudem seien wichtige Personalentscheidungen ausständig, kritisierte Drozda den kulturpolitischen Stillstand.

„Nicht akzeptabel“ ist es für Drozda, „dass sich Kulturminister Blümel bei entscheidenden Fragen nicht hinter die KünstlerInnen stellt“. Das habe sich bei den FPÖ-Attacken auf den Schriftsteller Josef Winkler oder die Musiker Wolfgang Ambros und Rainhard Fendrich deutlich gezeigt, sagte Drozda, der klarstellte, dass es selbstverständlich sein sollte, dass sich der Kulturminister bei solchen Angriffen auf kritische Kunst vor die KünstlerInnen stellt. (Schluss) mb/mr

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