Korosec/Hungerländer ad U-Kommission: Kein Kontakt zwischen Bürgermeister Häupl und Finanzstadträtin Brauner zum KH Nord

Fehlende Kommunikation in SPÖ kostete Wiener Steuerzahler Millionen – ÖVP Wien fordert volle Transparenz

Wien (OTS) - „Das Milliarden-Grab KH Nord spielte innerhalb der SPÖ anscheinend keine große Rolle. Die ehemalige Stadträtin Brauner gibt sogar an, dass das KH Nord nie Thema zwischen ihr und dem damaligen Bürgermeister Michael Häupl war. Dass sich also der Bürgermeister für dieses Millionen verschlingende Projekt nicht interessiert hat, ist unglaublich“, so ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec. „Die heutigen Aussagen in der U-Kommission haben klar gemacht, dass die Zuständigen im Fall KH Nord untereinander nicht ausreichend kommuniziert haben – die linke Hand wusste nicht was die rechte tut. Damit haben Brauner und Sima bestätigt, dass der Fehler beim SPÖ-System liegt. Die fehlende Kommunikation in der SPÖ kostete die Wiener Steuerzahler Millionen.“

Die zweite Zeugin in der heutigen U-Kommission, die ehemalige Gesundheits- und Finanzstadträtin Renate Brauner, hat festgehalten, dass ihr Finanzressort zwar großes Interesse am Preis des KH Nord hatte. Die Befragung hat allerdings ergeben, dass sie sich nicht wesentlich ins Projekt involviert hat. „Brauner will sich auf diese Weise selbst eine weiße Weste anziehen und das ist definitiv der falsche Weg“, so Korosec, und weiter: „Im Jahr 2006 gab es zudem eine Anfrage an Brauner, ob die Kosten für das KH Nord 450 Millionen Euro übersteigen werden. Sie hat dies damals verneint. In der heutigen Einvernahme gibt sie allerdings an, dass diese Einschätzung sehr optimistisch war.“

„Die heutige Befragung der ehemaligen Gesundheitsstadträtin Ulli Sima brachte ebenfalls nur wenig Licht ins Dunkel“, so Gemeinderätin Caroline Hungerländer. „Auf Fragen bezüglich der Grundstückseigenschaften und der getroffenen Grundstücksauswahl konnte Sima keine Antworten liefern. Die Informationen liegen immer bei jemand anderem. Fehlende Kommunikation scheint das größte Manko der SPÖ im Fall KH Nord zu sein. Transparenz sieht definitiv anders aus – das rot-grüne System lässt grüßen. Die ÖVP Wien fordert weiterhin die Herausgabe aller Dokumente und Gutachten und drängt auf volle Transparenz“, so Hungerländer abschließend.

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