LR ANSCHOBER/Dieselskandal: Immer mehr Dieselfahrverbote in Deutschland

Verkehrsminister Hofer muss Nachrüstungen an der Hardware durchsetzen, um Fahrverbote zu vermeiden

Linz (OTS) - Nach Stuttgart sind nun auch in Frankfurt vom Gericht erzwungene Dieselfahrverbote fix. In drei weiteren deutschen Großstädten stehen Gerichtsurteile unmittelbar bevor. In 65 Städten übersteigen die Stickoxid-Konzentrationen die Grenzwerte. Anschober: "Auch in Linz müssen wir bis Ende des Jahres ein Maßnahmenpaket vorlegen, das glaubwürdig dafür sorgt, dass die Grenzwerte unterschritten werden. Wir arbeiten ressortübergreifend bislang konstruktiv daran. Alle Untersuchungen zeigen uns jedoch, dass es ohne Dieselskandal keine Grenzwertüberschreitungen in Linz geben würde. Eine Sanierung des Dieselskandals durch wirksame Nachrüstungsmaßnahmen an der Hardware auf Kosten der verursachenden in den Skandal involvierten Unternehmen wäre daher die entscheidende Maßnahme, die auch gesichert unerwünschte Fahrverbote vermeiden könnte."

In Deutschland tritt nun nach dem gestrigen Gerichtsurteil die Debatte über Nachrüstungen an der Hardware in eine neue Phase: fast alle Bundesländer fordern diese mittlerweile ein.

Anschober: "Verkehrsminister Hofer ist lange auf der Bremse gestanden und hat sich auf weitgehend wirkungslose freiwillige Software-Maßnahmen zurückgezogen. Minister Hofer muss nun handeln:
mit dem Rückenwind der Debatte in Deutschland und um drohende Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden, muss Hofer die Sanierung des Abgasskandals durch verpflichtende Nachrüstungsmaßnahmen an der Hardware auf Kosten der Verursacher rasch durchsetzen. Nur so kann Linz ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge gesichert erspart bleiben, denn eine Entwicklung wie in Stuttgart und Frankfurt und vermutlich bald in weiteren deutschen Großstädten kann auch für Linz nicht völlig ausgeschlossen werden. Dem müssen wir alle in unseren Zuständigkeitsbereichen wirksam mit Maßnahmen zur Luftsanierung gegensteuern. Die wichtigste Maßnahme, die Hardware-Nachrüstung, liegt in der Verantwortung des Verkehrsministers."

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