Schieder: 65 Jahre Menschenrechtskonvention - Achtung von Grund- und Freiheitsrechten wichtiger denn je

Wien (OTS/SK) - „Heute vor 65 Jahren trat die Europäische Menschenrechtskonvention in Kraft. Dies ist eine historisch einzigartige zivilisatorische Errungenschaft, die ihren Schutzschirm über rund 830 Millionen Menschen spannt. Heute gilt es diese zu erhalten und diese Werte zu verteidigen“, erklärte der gf. Klubobmann und außenpolitische Sprecher der SPÖ, Andreas Schieder am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen, wie einem europaweit immer stärker werdendem Rechtspopulismus und antidemokratischen Strömungen, müssen wir uns wieder intensiver mit Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit sowie Menschenrechten auseinandersetzen“, so Schieder. ****

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten wurde im Rahmen des Europarats ausgearbeitet und ist am 3. September 1953 in Kraft getreten. Über ihre Umsetzung wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. „Die österreichische Sozialdemokratie sieht sich seit ihrer Gründung als Menschenrechtspartei, für die die Durchsetzung dieser Rechte ein unabdingbares Ziel ist.

Die Aufmärsche von Neonazis etwa in Chemnitz zeigen uns, „wir müssen uns auch heute noch täglich mit der Frage auseinandersetzen, ob wir genug für die Verteidigung unserer Werte der Freiheit, Demokratie und Respektierung der Menschenrechte in Österreich, Europa und der Welt leisten“, so Schieder abschließend. (Schluss) up/sl/mp

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