FPÖ-Jenewein zu BVT: „Krainer und Pilz machen die parlamentarischen Instrumente zu reinen Lachnummern“

„In ZIB2-Interview hat Ex-BND-Chef seine nebulosen Aussagen eindrucksvoll ad absurdum geführt – Krainer und Pilz sollen sich bei Astro-Show bewerben“

Wien (OTS) - „‘Die hohlsten Nüsse knacken am lautesten‘ – dieses geflügelte Sprichwort trifft wohl am besten auf Krainer und Pilz zu. Kaum gibt irgendjemand eine politisch motivierte oder parteipolitisch bestellte Stellungnahme zum BVT ab, bekommen die Herrn Schaum vor dem Mund und reden sich in einen Wirbel, der mit dem Attribut Inkompetenz wohl am profundesten beschrieben ist. Sowohl die bestellte Kritik in der ‚Washington Post‘, als auch die Aussagen eines alternden Lobbyisten sind wohl kaum geeignet, um hier – wie Kollege Krainer es gestern getan hat – etwas als ‚amtlich bestätigt‘ zu sehen. Auf alle Fälle machen Krainer und Pilz die parlamentarischen Instrumente zu reinen Lachnummern“, so heute der Fraktionsführer der FPÖ im BVT-Untersuchungsausschuss NAbg. Hans-Jörg Jenewein.

„Im gestrigen ZIB2-Interview hat der ehemalige Chef des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, seine nebulosen Aussagen eindrucksvoll ad absurdum geführt. Wie er selbst nämlich in der ZIB2 betonte, ,hätte er seine Meinung auf Basis der Medienberichte rund um die Vorgänge im BVT gebildet und er hätte auch keine Hinweise auf eine gestörte Zusammenarbeit zwischen den beiden Geheimdiensten‘. Wenn nun Krainer und Pilz auf solch skurrile Kaffeesudleserei hereinfallen, dann sollten sie sich lieber bei einer Astro-Show bewerben und Horoskope erstellen“, betonte Jenewein.

„Völlig skurril wird es aber, wenn Peter Pilz – der ja in den vergangenen Jahren speziell dann, wenn es um Firmenlobbyisten ging, als ‚Oberkritiker‘ und Verschwörungstheoretiker aufgetreten ist - auf Grund der Aussagen von Herrn Hanning den Nationalen Sicherheitsrat als Beratungsorgan der Bundesregierung zusammenrufen lässt. Wir sind alle schon sehr gespannt, welche tiefgreifenden ‚Beratungen‘ von Pilz kommen werden, zumal die Expertise des Herrn Hanning sich mittlerweile offenbar auf die Firma Motorola beschränkt. Pilz versucht – vermutlich auch politisch-ideologisch motiviert – die Instrumente des Staates ins Lächerliche zu ziehen. Ob dieses Verhalten ein Rückfall in seine marxistisch-revolutionäre Vergangenheit ist, oder ob er einfach nur Theaterdonner veranstalten möchte, werden wir in den kommenden Wochen sehen. Problematisch ist jedoch, dass sich große Teile der Opposition von der ‚Pilzschen Obstruktion‘ anstecken lassen. Die FPÖ wird es jedenfalls nicht zulassen, dass der Staat und seine Institutionen zu Versatzstücken einer Selbstinszenierung irgendwelcher Altpolitiker mit zweifelhaftem Leumund werden“, so Jenewein.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at