Gerstl zu Öhlinger: Abgeordnete sind gewählt, um parlamentarische Entscheidungen zu treffen

Gerstl sieht durch ständiges Abstimmungs-Schwänzen das Ansehen des Hohen Hauses gefährdet und verweist auf die Verantwortung der Mandatare

Wien (OTS) - „Abstimmungs-Schwänzer missachten das Parlament. Hier auf andere parlamentarische Aktivitäten zu verweisen ergibt keinen Sinn. Gewählte Volksvertreter haben ihre Arbeit zu machen. Wir entscheiden im Hohen Haus über Rechte und Pflichten von rund 8.8 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, mit dem entsprechenden Respekt sollten wir dem auch gegenüberstehen“, so Abg.z.NR Wolfgang Gerstl, Verfassungssprecher der Volkspartei, in Reaktion auf die heute geäußerte Kritik von Verfassungsrechtler Theodor Öhlinger.

Gerstl verweist in diesem Zusammenhang auf das Ansehen des Parlaments: „Kein Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft kann in diesem Ausmaß am Arbeitsplatz fehlen. Es geht im Großen und Ganzen auch um das Ansehen des Hauses. Es braucht einen neuen Stil, auch im Parlament. Immerhin ist das Parlament das Schaufenster der Politik. Und leere Schaufenster führen zu Politikverdrossenheit. Abgeordnete, die bei Abstimmungen fehlen, fördern diese Stimmung“, so Gerstl abschließend.

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