Neues Volksblatt: "Ansehen stärken" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 6. August 2018

Linz (OTS) - Es gibt zwei Sorten von schlimmen Schülern. Die einen, die permanent dazwischenreden und so den Unterricht sabotieren. Und die anderen, die gar nicht da sind. Im Zeugnis wird wohl beides eine Betragensnote nach sich ziehen. Schulschwänzer und deren Eltern müssen darüber hinaus mit Sanktionen rechnen.
Auch im Hohen Haus gibt es diese beiden Archetypen: Die einen, die mit ungebührlichen Zwischenrufen versuchen, dem Redner die Show zu stehlen. Und die Schwänzer: Laut Rechercheplattform „addendum“ hat etwa SPÖ-Chef Kern 248 der 358 Abstimmungen in dieser Legislaturperiode versäumt, sein Parteifreund Katzian sogar 263. Konsequenzen muss man im Parlament allerdings nicht fürchten: Das Schwänzen wird gar nicht sanktioniert. Für unangebrachte Meldungen kann es einen Ordnungsruf geben und im schlimmsten Falle droht einem, dass man sich in dieser Sitzung nicht mehr zu Wort melden darf. Auch ein wenig zahnlos.
Natürlich gehört zur Demokratie eine lebendige Diskussion samt Zwischenrufen. Natürlich haben die Abgeordneten auch eine Fülle an Verpflichtungen und es spießt sich zeitlich bisweilen. Trotzdem: Es würde dem Ansehen der Politik insgesamt helfen, wenn für jeden Ordnungsruf und jede unentschuldigt versäumte Abstimmung, der betroffene Abgeordnete ein paar Euro in einen Fonds zahlen müssten, mit dem Demokratie-Projekte finanziert werden.

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