TIROLER TAGESZEITUNG, "Im Netz fallen die Hemmschwellen", von Anita Heubacher

Ausgabe vom 20. Juli 2018

Innsbruck (OTS) - Mark Zuckerberg will Beiträge von Holocaust-Leugnern auf Facebook nicht löschen. Wäre Facebook eine Zeitung, würde sie in Österreich oder Deutschland dafür geklagt. Herausgeber haften für ihre Inhalte, kleine wie große Internetforen nicht.

Mark Zuckerberg macht wieder einmal von sich reden. Dieses Mal ist es die jüdische Gemeinschaft, die betroffen und empört ist. Zuckerberg, selbst Jude, bietet mit Facebook Holocaust-Leugnern eine Verbreitungsmöglichkeit. Er glaube nicht, dass seine Plattform das herunternehmen sollte. Es gebe Dinge, bei denen verschiedene Menschen falsch lägen. „Ich glaube nicht, dass sie es absichtlich falsch verstehen.“ Zuckerberg hat also noch nie etwas von verurteilten Holocaust-Leugnern wie dem Briten David Irving gehört, auch nicht die Judikatur in Deutschland oder Österreich gelesen. Den Holocaust zu leugnen, fällt nicht unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit. Zuckerberg spricht immer von einer „Plattform“. „Medium“ will er partout keines sein, denn für Medien gelten, anders als für „soziale Medien“, wie Internetforen von Bloggern oder Facebook, Regeln. Medien sind zur Objektivität verpflichtet. Ein Grundprinzip, das gewährleistet, dass der Beschuldigte oder der Angeschwärzte sich verteidigen kann und zu Wort kommt. Selbst in der Sprachwahl ist auf Objektivität zu achten. Herabwürdigung beginnt mit Worten und genau das passiert im Netz. Tausendfach und unbestraft. In Internetforen fallen unter dem Schutzmäntelchen der Anonymität jegliche Hemmschwellen. In Medien ist der Autor des Beitrages, wenn nicht namentlich erwähnt, leicht zu eruieren. Der Autor steht zum Inhalt und ist, genauso wie das Medium in dem er publiziert, dafür verantwortlich. Bis publiziert wird, durchläuft der Beitrag Filter, die ein Regelwerk vorgibt.
Regeln gibt es für Internetforen keine. Die EU konnte sich zu keinem europaweiten Gesetz gegen Hass im Netz durchringen. Die Kommission setzt auf die freiwillige Selbstverpflichtung. Facebook lösche 70 Prozent seines fragwürdigen Inhaltes freiwillig und bewahre seine User damit vor Hass, Terrorismus, aber offensichtlich nicht vor Fake News wie jenen von Holocaust-Leugnern. Heute sind es 70 Prozent, letztes Jahr waren es 59 Prozent, 2016 erst 28 Prozent des Inhalts. Die Zahlen belegen: Internetforen regen an, sich gegenseitig hochzuschaukeln, anstatt sich zu beruhigen. Und es wird noch paradoxer, statt die Glaubwürdigkeit der anonymen oder von gefakten Identitäten verfassten Beiträge zu hinterfragen, wird konventionellen Medien vorgeworfen, sich weniger zu trauen und weniger forsch in der Wortwahl zu sein. Frei nach dem Motto des Mobs: Hängt sie höher.

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