Kunasek: „Anerkennung der Leistungen unserer Soldaten auch in finanzieller Hinsicht“

Dienstrechtsnovelle bringt Verbesserungen für Bedienstete des Bundesheeres

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Mario Kunasek konnte in der Dienstrechtsnovelle 2018 Verbesserungen für die Bediensteten des Bundesheeres durchsetzen. Die Novelle bringt eine Reihe positiver Veränderungen für Grundwehrdiener, Berufs- und Milizsoldaten sowie Zivilbedienstete.

Für Kunasek sind die Mitarbeiter der Schlüssel zum Erfolg des Bundesheeres: „Unsere Soldaten leisten täglich einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit Österreichs. Im Inland stehen Soldaten im Einsatz zum Grenzschutz bzw. helfen der Bevölkerung in schwierigen Situationen wie beispielsweise bei den letzten Unwettern in der Steiermark. Im Ausland unterstützen sie die Stabilisierung von Krisenregionen und tragen so dazu bei, dass die Menschen vor Ort lebenswerte Bedingungen finden. Dieser tägliche Einsatz muss auch finanziell entsprechend entlohnt sowie bei Verletzungen entsprechend abgesichert werden.“

Höhere Zulagen für Dienst in gefährlichen Auslandseinsätzen

Soldaten erhalten für ihre Auslandseinsätze eine Auslandszulage bestehend aus einem Sockelbetrag und Zuschlägen. Dadurch werden besondere klimatische Bedingungen, unterschiedliche Funktionen und vor allem mit dem Einsatzzuschlag, die Gefährdung abgegolten. Dieser wird an die aktuellen Gefährdungslagen angepasst. Das ergibt für Gebiete wie Afghanistan oder Mali um monatlich 225 Euro mehr. In den Krisengebieten Libanon, Kosovo und Bosnien-Herzegowina erhöht sich der Einsatzzuschlag um 112 Euro monatlich.

Besondere Hilfeleistung bei Gesundheitsschädigung im Dienst – auch für Präsenzdiener

Bundesbedienstete, die im Dienst eine Gesundheitsschädigung erfahren haben und dafür im Zuge eines Straf- oder Zivilrechtsverfahren eine finanzielle Abgeltung zuerkannt bekommen, erhalten von ihrem Dienstgeber einen Vorschuss in der Höhe von max. 69.000 Euro. Damit sollen die Heilungskosten und ein etwaiger Verdienstentgang abgegolten werden. Darüber hinaus gibt es auch eine einmalige Geldleistung für Hinterbliebene.

Mit besonderem Nachdruck wurde vom Bundesminister für Landesverteidigung eine idente Bestimmung im Heeresgebührengesetz gefordert, die somit auch als Teil der Novelle beschlossen wurde. Somit haben nunmehr auch alle Präsenz- und Ausbildungsdienstleistenden einen Rechtsanspruch auf eine besondere Hilfeleistung.

Altersgrenze aufgehoben

Gestrichen wurde die Altersgrenze für Militärpersonen mit Zeitverträgen in der Dauer von bis zu 15 Jahre. Bisher war das Höchstalter mit 40 Jahren limitiert. Das kommt vor allem älteren Einsteigern und dem Ausbildungsbetrieb zu Gute. Wenn früher ein Spätberufener mit dem 35. Lebensjahr in die Kaderanwärterausbildung einstieg, musste der Soldat oder die Soldatin bereits nach fünf Jahren wieder abrüsten, was eine nur kurze Nutzungsphase ergab.

Eine Verbesserung erfolgte auch für Berufsoffiziere. Bisher konnte erst zehn Jahr nach Abschluss des Masterstudienganges Militärische Führung eine Überstellung in eine Funktion der Höheren Militärischen Führung erfolgen. Dies wurde nun auf 8 Jahr verkürzt.

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