Neues Volksblatt: "Gutes Klima" (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 10. Juli 2018

Linz (OTS) - Im Landtag spiegelt sich die politische Arbeit auf sehr unmittelbare Weise wider. Die Landtagssitzungen sind öffentlich und können – beispielsweise auf der VOLKSBLATT-Homepage – live mitverfolgt werden. Dabei zeigt sich deutlich: Dass die Quote der einstimmigen Beschlüsse im abgelaufenen Arbeitsjahr von 73 auf gut 66 Prozent gesunken ist, besagt nicht, dass die Qualität der Arbeit geringer ist. Es zeigt vielmehr, dass es eine funktionierende politische Diskussionskultur gibt und dass vor allem auch große Themenkomplexe wie die Reform der Mindestsicherung in Angriff genommen wurden, zu denen es unterschiedliche weltanschauliche Zugänge gibt – was sich wiederum im Abstimmungsverhalten der Parteien zeigt. Dass es auch große Themen gibt, über die – Stichwort Integrationsleitbild – Einigkeit herrscht, ist wiederum ein Beleg dafür, dass bestimmte Werte über alle Parteigrenzen hinweg außer Streit stehen. Beides ist gut und ermutigend.
Abseits von Statistiken fällt bei den oö. Landtagssitzungen vor allem auf, dass mitunter leidenschaftlich diskutiert wird, dass die Abgeordneten aber vernünftig und meist respektvoll miteinander umgehen. Das ist eine wesentliche Qualität, nicht zuletzt deshalb, weil dies als Vorbild für den politischen und gesellschaftlichen Diskurs in breiten Teilen der Bevölkerung dient und damit Grundlage für ein gutes Gesprächsklima im Land ist.

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