ÖVP-Becker: "Mehr Sicherheit in Europa durch Vorab-Kontrollen"

Reiseinformationssystem ETIAS: Wer möchte wann und wo nach Europa reisen/Verbrechen schon frühzeitig verhindern

Straßburg (OTS) - "Das erhöht die Sicherheit in Europa: Künftig werden auch Reisende aus Ländern ohne EU-Visapflicht auf ihr Gefahrenpotenzial überprüft, bevor sie die Reise nach Europa antreten", sagt Heinz K. Becker, Abgeordneter und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament. Heute Nachmittag debattieren die Mandatare im Plenum über das Europäische Reiseinformations- und Genehmigungssystem ETIAS, morgen wird es verabschiedet.

"Diese Vorab-Kontrolle ist ein wesentlicher, neuer Baustein in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Eine gefährliche Informations- und Sicherheitslücke wird damit geschlossen", sagt Becker. "Wir müssen immer wissen, wer, wann und wo nach Europa reisen möchte. Dabei haben wir darauf geachtet, dass die Überprüfung rasch, unbürokratisch und kostengünstig erfolgen kann." Nicht-EU-Bürger aus Staaten mit Visapflicht werden im Visa-Informationssystem VIS erfasst, aus Staaten ohne Visapflicht im ETIAS.

"Bald können wir verdächtige und potenziell gefährliche Personen aus allen Nicht-EU-Staaten frühzeitig an der Einreise hindern. Das hilft beim Kampf gegen Terrorismus, schwere Verbrechen und illegale Migration am richtigen Ende - nämlich bei der Vermeidung von Straftaten", schließt Becker.

Wahrscheinlich ab 2021 müssen visa-befreite Nicht-EU-Bürger vor ihrer Reise nach Europa einen Online-Fragebogen ausfüllen, wo sie Namen, Geburtsdaten, Passnummer, Kontaktdaten, Reisen in Konfliktgebiete, allfällige Verurteilungen und einiges mehr angeben müssen. Diese Daten werden mit einschlägigen Datenbanken wie dem Schengen-Informationssystem, dem VIS, der Asylwerberdatenbank Eurodac, dem Strafregisternetzwerk Ecris, Europol-Datenbanken und - wenn es einmal in Betrieb ist - dem Einreise-Ausreise-System EES abgeglichen. Gibt es Hinweise auf mögliche Gefahren, kann die Einreise verweigert werden. Der Antrag soll sieben Euro kosten, ein positiver Bescheid gilt für drei Jahre.

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