Wr. Rechnungsabschluss – Valentin/Strobl (SPÖ): Was die Marktordnung vorsieht und was nicht

Im Gemeinderat geht der Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Wiener Stadtwerke, Erich Valentin, näher auf die von der Opposition aufgebauschte Diskussion um die Wiener Märkte ein: „Es gibt einen Unterschied zwischen Gewerbeordnung und Marktordnung. Letzere ist keine Landesgewerbeordnung, sondern ein Annex zu einem Mietvertrag. Wenn Sie zum Beispiel eine Wohnung mieten, dürfen Sie nicht automatisch ein Gewerbe darin ausüben.“

Die Marktordnung beinhaltet nicht mehr oder weniger als die Erlaubnis, einen Marktstand betreiben zu dürfen. Alles andere liegt in der Gewerbeordnung. „Fakt ist, dass die Anzahl der reinen Lebensmittelstände zurückgegangen ist“, erklärt Valentin. „Immer mehr Standln haben gastronomische ‚Nebenrechte’ ausgeübt. Dadurch gab es eine schlechtere Nahversorgung, und die Stadt hat reagiert. In der kommenden neuen Marktordnung werden Nebenrechte erstmals genau geregelt.“

Für die Klage der NEOS über die hohen Kosten, einen Marktstand zu betreiben, hat Valentin nur wenig Verständnis übrig: „Zeigen Sie mir bitte, wo eine Zahlung von 360 Euro die Basis für volles gewerbliches Arbeiten ist. Nirgendwo können Sie so niederschwellig gründen. Die Märkte sind eine einzigartige Möglichkeit. Wer ein Beisl in der Nähe betreibt, hat ein Vielfaches an Kosten aufzubringen.“

Die Stadt befindet sich im Dialog mit StandlerInnen, aber auch AnrainerInnen. „Ein Stand, der bis in die Nachtstunden geöffnet hat, bereitet den Menschen nicht nur Freude“, weist Valentin auf unterschiedliche Sichtweisen hin.

Abschließend bedankt sich der Abgeordnete bei den vielen MitarbeiterInnen des Magistrats, die dafür sorgen, dass Wien abermals zur Stadt mit der höchsten Lebensqualität gekürt wurde: „Unser Ressort ist das Ressort für Lebensqualität. Und was gibt es Schöneres für unsere MitarbeiterInnen, wenn sie nicht nur von der Wiener Regierung, sondern international gelobt werden.“

Zwtl.: Zuhören, was die Märkte wirklich brauchen =

Gemeinderat Fritz Strobl sah die von den NEOS präsentierte Studie zu den Märkten skeptisch. „Es ist wie wenn man die Leute fragt, ob sie einen Greißler im Grätzel haben wollen. Alle sagen Ja, aber dann kaufen sie im Supermarkt ein. Dieses Problem sehe ich auch bei den Märkten.“ Gemeinsam gilt es, Maßnahmen zu ergreifen, die den Märkten tatsächlich helfen. Mit der neuen Marktordnung werden zusätzlich richtige Schritte eingeleitet.

Schließlich verteidigt der Abgeordnete noch die von der Opposition hochstilisierten Gebühren der Stadt: „Ja, es gibt Gebühren. Diese sind in Relation zu anderen Städten aber wesentlich günstiger. Außerdem bieten wir Leistung.“ So wird in Wien der Müll im Gegensatz zu anderen Orten wöchentlich abgeholt, die Biotonne kostet nichts. „Sehen Sie in die Bücher“, fordert Strobl die Opposition auf. „Uns bleibt nichts über. Im Gegenteil müssen wir für unser Service noch etwas zuschießen. Aber das tun wir gerne und tun es gut.“