FPÖ-Mikulasek: Hernalser SPÖ macht Alkoholszene am Elterleinplatz weiter die Mauer

SPÖ-Jagsch führt die Bezirksvertretungssitzung nach dem Motto „Wir sind wir“

Wien (OTS) - „Der Vorsitzende der Bezirksvertretung Hernals, seines Zeichens auch Bezirksvorsteherstellvertreter Jagsch von der SPÖ, ist ganz offensichtlich nicht bereit, sich an die gesetzlichen Grundlagen, insbesondere an die Geschäftsordnung für Bezirksvertretungen, zu halten“, kritisiert die Klobobfrau der Hernalser FPÖ, Anita Mikulasek.

Frei nach der Manier „mir san mir“ würden nämlich Anträge und Resolutionen nach Willkür und nicht auf Basis der gesetzlichen Grundlagen, der Geschäftsordnung für Bezirksvertretungen, zugelassen - oder eben nicht. Entscheidungsgrundlage sei demnach lediglich, was der SPÖ gefällt - oder eben nicht. „Wichtige Anliegen der Hernalser Bürger und Bürgerinnen werden einfach nicht zugelassen, wenn es der SPÖ nicht opportun erscheint“, so Mikulasek, die die fadenscheinigen Begründung der SPÖ, ein von der FPÖ gefordertes Alkoholverbot am Elterleinplatz „würde die Bezirksinteressen nicht berühren“; nicht gelten lässt.

Mikulasek kritisiert, dass gleichzeitig sehr wohl aber eine von der SPÖ initiierte Bezirksresolution zum Erhalt der AUVA zugelassen wurde. Die Begründung zum Hernals-Bezug: Es gäbe auch Hernalser, die bei der AUVA versichert seien. „No na net - Wenn die SPÖ das tatsächlich als bezirksrelevanter erachtet als die tagtäglichen Belästigungen und Gefährdungen durch Betrunkene am Elterleinplatz, dann hat sie endgültig jeglichen Bezug zur Realität verloren“, mutmaßt Mikulasek.

„Die Freiheitlichen Mandatare von Hernals werden sich weiterhin für die Interessen des Bezirks stark machen und weiterhin für ein sektorales Alkoholverbot am Elterleinplatz und damit mehr Sicherheit im Bezirk eintreten“, schließt Mikulasek.

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