Yildirim: „Für Schwarz-Blau ist nicht jedes Kind gleich viel wert“

Abänderungsantrag der SPÖ-Abgeordneten zum Familienbonus Plus wurde heute im Finanzausschuss abgelehnt

Wien (OTS/SK) - „So wie Schwarz-Blau den Familienbonus aufgestellt hat, benachteiligt er Kinder aus Familien mit niedrigerem Einkommen bzw. geringer oder keiner Steuerzahlung massiv. Den Wert von Kindern anhand der Größe der Geldtasche der Eltern festzumachen, das finde ich höchst ungerecht“, schildert die Tiroler SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim. Sie hat daher im heutigen Finanzausschuss einen Abänderungsantrag eingebracht. „Dieser hatte zum Ziel, den Kindermehrbetrag anzuheben, um die Ungerechtigkeiten im Antrag zumindest abzufedern. Leider haben ihn ÖVP und FPÖ abgelehnt.“ ****

„Es ist schlicht nicht wahr, wenn die Regierungsparteien argumentieren, dass der Familienbonus keine negativen Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Verteilung von Erwerbs- und unbezahlter Arbeit hat“, weiß Yildirim. „Fakt ist nämlich, dass gleichzeitig die Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung von 52,5 Mio. Euro praktisch gestrichen werden und Kinderbetreuungskosten nicht mehr steuerlich abgesetzt werden können. Was das für Frauen bedeutet, muss ich hoffentlich nicht näher erklären. Das ist eine Zurück an den Herd-Politik“, ärgert sich Yildirim. Auch der geplante 12-Stunden-Tag wird Frauen aus Vollzeitjobs drängen.

Geradezu scheinheilig sei, dass Schwarz-Blau in der Gesetzwerdung von einer höheren Anerkennung für die Leistung der Kindererziehung redet. „Alleinerziehende und AlleinverdienerInnen werden von dieser Regierung regelrecht vorgeführt. Nur Familien mit mittleren und höheren Einkommen profitieren wirklich. Kinderarmut wird mit diesem Gesetz aber vorangetrieben statt abgebaut“, so Yildirim.

Sie setzt sich für mehr Sachleistungen wie den Ausbau der Kinderbetreuung ein. „Davon profitieren wirklich alle und es ist ein Beitrag zu mehr Chancengleichheit. Sowohl für die Kinder, als auch zwischen Frauen und Männern. (Schluss) ah

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